Plassnik: "Standhaftigkeit in EU-Fragen wird geschätzt"

Außenministerin zu Ergebnissen der IFES-Umfrage

Wien (OTS) - "Die Österreicher wissen, was sie an der EU haben.
Die heute von IFES präsentierten Ergebnisse der jüngsten Umfrage beweisen dies erneut in aller Klarheit", erklärte Außenministein Ursula Plassnik. "Ich habe nie jene Dramatik bei der Einschätzung der EU durch die Österreicher gesehen, die manche behauptet und mit der sie zuletzt ganz massiv auf negative Weise Politik gemacht haben. Die Österreicher sind anspruchsvolle, selbstbewusste und kritische EU-Bürger. Aber sie lassen sich weder von einer Regierungspartei noch von einem Zeitungsherausgeber ins Eck der `Entrechteten und Enttäuschten unter einer EU-Diktatur´ drängen."

Die Außenministerin weiter: "Es zahlt sich aus, in dieser für unser Land und seine Zukunft wesentlichen Frage standhaft zu bleiben. Die Bevölkerung will keine Beliebigkeit. Sie schätzt klare Standpunkte. Was gar nicht ankommt, ist ein Missbrauch des Themas Europa für persönliche Zwecke und Machtzuwachs. Das ist Zynismus."

"Die Ergebnisse der IFES-Umfrage", so die Außenministerin, "zeigen auch, wie viel von einer präzisen Fragestellung abhängt. Das EU-Meinungsbild der Österreicher ist um einiges differenzierter als das manche darstellen wollen. Selbstverständlich muss man auf die EU-Skeptiker eingehen: durch gezielte Information, verstärkte Überzeugungsarbeit und aktiven politischen Gestaltungswillen. Der öffentlich-rechtliche ORF ist mit seiner Informationspflicht klar gefordert. 75 Prozent wollen vom Fernsehen, 53 Prozent vom Radio mehr Information über das Europäische Parlament und andere EU-Bereiche. Hier kommt ein ganz massiver Hörer- und Seherwunsch zum Ausdruck, dem Rechnung zu tragen ist - unter anderem durch die Schaffung neuer Formate. Wenn der ORF von sich aus nicht die Notwendigkeit sieht, dann weise ich darauf hin: es ist der mehrheitliche Wunsch der Österreicher."

Die Außenministerin abschließend: "Ich lasse mich von meiner überzeugten Europaarbeit nicht abbringen. Ein bedeutender Schritt, um deutlich zu machen, in wie vielen Bereichen unseres Alltags EU-Mittel wichtig sind, ist die bessere und klarere Kennzeichnung von EU-Förderungen in Österreich, wie sie der Ministerrat diese Woche auf meine Initiative hin beschlossen hat."

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