Missethon: Familien bekommen heuer eine 13. Familienbeihilfe

SPÖ-Länder bei Gratis-Kindergartenjahr gefordert

Wien, 13. August 2008 (ÖVP-PK) "Familien bekommen heuer eine 13. Familienbeihilfe. Wir werden diese Forderung so rasch wie möglich umsetzen. Die 13. Familienbeihilfe kann vor der Wahl im Nationalrat beschlossen werden. Die 13. Familienbeihilfe wurde von ÖVP-Obmann Vizekanzler Wilhelm Molterer vorgeschlagen. Dieses Versprechen werden wir halten. Denn die SPÖ ist auf unsere Linie eingeschwenkt. Die Finanzierung wurde von Wilhelm Molterer bereits sicher gestellt", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. ****

"Die ÖVP steht für Verbesserungen für Familien. Die ÖVP schlägt daher vor, zusätzlich den Gratis-Kindergarten im letzten Kindergartenjahr umzusetzen. Denn auch das ist eine zentrale Maßnahme zur Entlastung der Familien. Wilhelm Molterer hat mit den ÖVP-Länder bereits vergangene Woche darüber eine Einigung sowie einen Finanzierungsschlüssel vereinbart. Wenn die SPÖ auch hier mitziehen möchte, freuen wir uns. Dann erwarten wir aber auch, dass Faymann rasch die SPÖ-geführten Länder mit ins Boot holt. So wie dies Wilhelm Molterer mit den ÖVP-geführten Ländern bereits getan hat", so Missethon.

"Die SPÖ hat sichtlich keinen eigenen Ideen für die Familien. Im Gegenteil: Die Sozialdemokraten haben bei den Entlastungen für Familien immer blockiert. Bei der Vermögensgrenze, bei den doppelten Pflegeförderungen oder beim Aus für Erbschafts- und Schenkungssteuer. Und in jenen Bereichen, wo sie die Möglichkeit hätte, passiert überhaupt nichts. Beim von der ÖVP geforderten ‚Österreich-Ticket’ ist bis dato nichts passiert. Faymann ist hier untätig", betont der Generalsekretär abschließend.

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