LH Haider: Kärnten hat bei Grundversorgung Sonderregelung erreicht

Grundlage ist von Memorandum aus 2005 - Kritik wird zurückgewiesen

Klagenfurt (LPD) - Landeshauptmann Jörg Haider wies heute, Donnerstag, die von LH Erwin Pröll geäußerte Kritik an Kärnten entschieden zurück, wonach Kärnten die zugeteilte Quote an Asylwerbern nicht erfülle. Haider weist in diesem Zusammenhang auf das Memorandum aus dem Jahr 2005 zwischen dem Bund und den Ländern hin, demzufolge Kärnten eine niedrigere Quote zugestanden bekommen hat.

Kärnten hat im Dezember 2005 nach langen Diskussionen und in harten Verhandlungen mit der damaligen Innenministerin Liese Prokop eine Sonderregelung erreicht, wonach der bevölkerungsabhängige Rechenschlüssel der anderen Bundesländer nicht anzuwenden ist, sondern Kärnten höchstens 1.000 hilfs- und schutzbedürftige Fremde in seine Grundversorgung aufzunehmen muss.

Der Landeshauptmann zeigte sich verwundert über die offensichtliche Vergesslichkeit der Kritiker, habe doch gerade auch Landeshaupmann Pröll gemeinsam mit den Landeshauptleuten Pühringer, Häupl und Haider selbst dieses Memorandum unterzeichnet. Die darin getroffenen Festlegungen hätten nach wie vor Gültigkeit, betonte der Landeshauptmann.
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