GROSZ: Mittelmeerunion darf nicht Vorstufe zum EU-Beitritt der Afrikaner und Asiaten sein!

Wien 2008-08-13 (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz warnt
davor, dass die heute gegründete Mittelmeerunion eine Vorstufe für
einen langfristigen EU-Vollbeitritt der afrikanischen und asiatischen
Mitglieder sein könnte. "Das BZÖ steht der Mittelmeerunion als
Friedens - und Wirtschaftsprojekt durchaus positiv gegenüber, lehnt
aber jede weitere Integrationsstufe ab. Beitritte afrikanischer und
asiatischer Staaten zur Europäischen Union kommen für das BZÖ
keinesfalls in Frage", so Grosz, der beispielsweise an das bereits
1987 abgelehnte EU-Beitrittsgesuch Marokkos erinnerte.

"Europa muss sich zuerst einmal um seine eigenen Bürger mit ihren
Sorgen und Ängsten kümmern bevor an eine weitere Erweiterung
überhaupt zu denken ist. Rekordteuerung, soziale Probleme, massive
Probleme mit der notwendigen Integration von Zuwanderern und eine
echte demokratische Mitbestimmung der Bürger sollen und müssen die
Kernpunkte einer EU sein, die wieder die Herzen der Menschen gewinnen
will. Jetzt erneut hunderte Millionen an Steuereuros auch der
Österreicherinnen und Österreicher ins Ausland zu pumpen, bevor
innerhalb der Union die echten Probleme gelöst sind, dem steht das
BZÖ sehr skeptisch gegenüber", so Grosz, der es generell seltsam
findet, dass Länder wie beispielsweise Schweden, Dänemark oder auch
Österreich deren Mittelmeeranteil ja doch nicht vorhanden ist,
Mitglieder einer Mittelmeerunion sein sollen und müssen. "Seit wann
liegt Österreich am Mittelmeer? Haben die Herren und Damen in Brüssel
jetzt Lignano zu österreichischen Hoheitsgebiet erklärt, oder wie
kommen die Eurokraten ansonsten auf Österreich als Mitglied der
Mittelmeerunion, aber Hauptsache Bundeskanzler Gusenbauer und
Außenministerin Plassnik können auf europäischer Ebene wieder einmal
auf österreichische Kosten den gebückten Gang üben", so Grosz zum
Abschluss.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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