Grillitsch: Faymann macht Rot-Blau, wenn er kann

Wien, 12. Juli 2008 (ÖVP-PK) „Faymann macht Rot-Blau, wenn er
kann“, sagt der stv. Klubobmann Fritz Grillitsch zu den Aussagen
von SPÖ-Chef Faymann in der gestrigen „ZIB 2“. Faymann nennt im
„ZIB 2“-Interview keine einzige Koalitionsbedingung, daher sind
seine Beteuerungen zu Rot-Blau schwammig und unglaubwürdig, so
Grillitsch. „Faymann wird daher Rot-Blau machen, wenn es sich
ausgeht, denn Faymann ist nur auf seinen eigenen politischen
Vorteil bedacht“, konstatiert Grillitsch und weiter: „Was immer ihm
selbst nützt, wird er machen, ohne Rücksicht auf Inhalte und
politische Standpunkte – ihm ist alles zuzutrauen. Inhaltsleere
Floskeln und schwammige Formulierungen anstatt klare
Koalitionsbedingungen zu nennen, weisen klar darauf hin dass Rot-
Blau kommt, wenn es sich ausgeht. Denn letztlich handelt auch
Faymann nach dem SPÖ-Motto: Versprochen - Gebrochen.“ ****

„Im Gegensatz dazu sind die Bedingungen der ÖVP klar und
unmissverständlich: Wer aus der EU austreten will, wer kein
Bekenntnis zu Europa ablegt, ist kein Partner für die
Österreichische Volkspartei“, so Grillitsch.

Abschließend verweist Grillitsch auf zahlreiche Aussagen von
SPÖ- und FPÖ-Politikern, die sich für Rot-Blau erwärmten:

„Wenn wir erste bleiben und sich Rot-Blau ausgeht, werden wir
dafür eine Mehrheit erhalten“, soll Josef Cap im kleinen Kreis laut
„News“ im Frühjahr 2008 gemeint haben. (News, 11/08)

„Natürlich hätte Rot-Blau einen gewissen Reiz. Und der ÖVP
würde eine politische Nulldiät gut tun.“ (Strache, News,
28.02.2008)

„Wenn wir in Zukunft mehr Optionen haben wollen, dann ist
dieser Beschluss (SPÖ-Beschluss gegen eine Koalition mit der FPÖ;
Anm.) nicht mehr zeitgemäß.“ (Gewerkschafter Muchitsch im März
2008, „Standard“)

„In Zukunft wird eine schwarz-grüne Regierung genauso möglich
sein wie eine rot-blaue.“ (Karl Schlögl, Standard, 1.2.07)

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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