- 11.07.2008, 15:38:08
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Erwin Pröll im NÖN-Interview: "Bedaure diese Entwicklung sehr"
Wien (OTS) - "Ich bedauere diese Entwicklung sehr!" Das sagt NÖs
Landeshauptmann Erwin Pröll im Interview mit den "NÖ Nachrichten",
berichtet NÖN Online in einer Vorab-Meldung.
"Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich jemand bin, der gewohnt
ist, durchzuarbeiten. Derartige Unterbrechungen, ausgelöst von einer
Blockadepolitik auf Bundesebene, das macht mir absolut keine Freude."
Die aktuellen Probleme sollten "ein Hinweis auf den kommenden
Nationalratswahltag sein. Dort, wo verwaschene Verhältnisse vorhanden
sind, dort ist der Taktiererei Tür und Tor geöffnet. Daraus leite
sich ein intensiver Wunsch ab: "Nämlich, dass bei der
Nationalratswahl klare Verhältnisse zustande kommen."
"Meines Erachtens haben zwei Dinge das Fass über Überlaufen
gebracht", so Pröll zum Scheitern der Koalition: Erstens, weil die
Führungsqualität des Bundeskanzlers Gusenbauer von Anfang an in
Zweifel gestanden ist. Und zweitens: Jemand. der in einer so
wichtigen Frage wie der gemeinsamen Außenpolitik ein derartiges Tabu
bricht und den Partner vor den Kopf stößt, der ist auch in anderen
innenpolitischen Tagesfragen nicht verlässlich genug.
Zur Kritik an Wilhelm Molterer und dessen Umfrage-Werten sagte
Pröll: "Ich hätte geglaubt, dass es gut gewesen wäre, im Zusammenhang
mit der Neubesetzung des Innenministeriums, eine weiterreichende
Regierungsumbildung zu tätigen. Das hätte die
SPÖ-Regierungsmannschaft im Vergleich zu einer neuen ÖVP-Mannschaft
noch um einiges älter aussehen lassen."
Im Vergleich zur SPÖ "ist die ÖVP-Mannschaft bis hin zum
Spitzenkandidaten wesentlich profilierter, kalkulierbarer und
berechenbarer. Denn, wenn man den Vergleich mit der SPÖ-Spitze
anstellt, dann muss man sagen, hält Molterer absolut stand.
Eine "Erleichterung" seien die Neuwahlen für Pröll nicht. "Am
meisten wäre ich erleichtert, wenn diese Regierungskonstellation, die
vor etwa 1 1/2 Jahren geschlossen wurde, rund und effizient arbeiten
würde. Dann wäre das in Wahrheit die größte Erleichterung
Das Nein der SPÖ zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ hat für
Pröll "keine Bedeutung: Wenn die SPÖ sich in einer Position festlegt,
dann ist das verdächtig, denn das hat sie in den letzten 1 1/2 - 2
Jahren in vielfacher Weise getan und in 90 Prozent der Tagespolitik
genau das Gegenteil von dem getan, was sie versprochen hat.
Eine Zusammenarbeit mit der Strache-FPÖ könne er nur aus NÖ-Sicht
beurteilen - "Ich kann den Herrn überhaupt nicht einordnen und
bewerten". Die Zusammenarbeit mit Barbara Rosenkranz in NÖ sei
"korrekt und in Ordnung".
Werner Faymann habe er erst als Verkehrsminister näher kennen
gelernt. "Dort ist er für mich ein Partner geworden, wo einfach die
Erfolge gezählt haben. Das, was er in der neuen Funktion gezeigt hat,
hat mich sehr überrascht, weil das überhaupt nicht zusammenpasst mit
dem Bild, das ich aus der praktischen Tagesarbeit mit ihm gewonnen
habe.
Kritik äußerte Pröll auch an Bundespräsident Heinz Fischer: "Die
Fakten zeigen, dass er auf dem Beliebtheits-Barometer in den letzten
Wochen unglaublich abgestürzt ist. Faktum ist - und das ist meine
persönliche Beurteilung -, dass der Bundespräsident in dieser heiklen
Situation seiner Rolle nicht gerecht geworden ist und zwar deswegen,
weil er den Eindruck erweckt hat, dass er nichts anderes tut, als von
der Hofburg aus der SPÖ die Mauer zu machen.
Das Interview mit LH Erwin Pröll führten die NÖN-Chefredakteure
Wolfgang Lehner und Martin Gebhart.
Rückfragehinweis:
mailto:w.lehner@noen.at
Tel.: 0664-41-33-412
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