• 09.07.2008, 11:09:19
  • /
  • OTS0100 OTW0100

VP-Walter ad Vindobona: "Politische Kindesweglegung"

Stadt Wien-Anwalt Newole überschreitet mit politischen Aussagen seine Kompetenz

Wien (OTS) - "Die SPÖ Wien versucht wieder einmal, bei einer
Insolvenz politische Kindesweglegung zu betreiben. In Sachen
Vindobona wird ihr das allerdings nicht gelingen. Die SPÖ hätte die
Aufgabe gehabt, vor Genehmigung der Subventionen in Höhe von mehr als
1,3 Millionen Euro vom Betreiber ein tragfähiges Konzept zu
verlangen. Weil das die SPÖ verabsäumt hat, fallen jetzt zahlreiche
Klein- und Mittelbetriebe um viel Geld um. Daher muss die SPÖ jetzt
zumindest dafür sorgen, dass diese Betriebe nicht leer ausgehen. An
diesem Fall zeigt sich einmal mehr, dass die SPÖ nicht wirtschaften
kann", so der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Stadtrat Norbert
Walter.

Scharfe Kritik übt Walter am von der Stadt Wien beauftragten Anwalt
Newole: "Mit seinen parteipolitischen Aussagen und Wertungen
überschreitet er ganz eindeutig seine Kompetenzen. Newole hätte die
Aufgabe, eine ordentliche und saubere Lösung für das Vindobona und
die von der Insolvenz betroffenen Firmen zu ermöglichen. Stattdessen
lässt er sich von der SPÖ instrumentalisieren und stellt haltlose
Vorwürfe gegen die ÖVP Wien in den Raum. Die ÖVP ist für diese
Insolvenz sicher nicht verantwortlich. Als verantwortungsvolle
Oppositionspartei ist es aber unsere Aufgabe, uns für Klein- und
Mittelbetriebe einzusetzen, die durch ein Versagen der Stadt Wien
unverschuldeter Weise zum Handkuss kommen. Und schließlich hat unser
Kultursprecher Franz Ferdinand Wolf seit über einem Jahr vor dieser
Subventionsruine gewarnt."

Rückfragehinweis:
ÖVP Wien - Pressestelle
TEL (01) 515 43 - 940
FAX (01) 515 43 - 929
mailto: [email protected]
http://www.oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVW

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel