• 03.07.2008, 13:55:39
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Tauschitz: Schluss mit rot-orangem Populismus!

ÖVP sichert Stabilität und Verlässlichkeit in der Politik.

Klagenfurt (OTS) - "Mit der Wortwahl: Instrumente der direkten
Demokratie zur Erhaltung der Selbständigkeit Kärntens, versucht die
Orange Chaostruppe vergeblich die Bedrohung der Freiheit und
Eigenständigkeit Kärntens herbeizureden", kritisiert VP-Clubobmann
Stephan Tauschitz die Themenwahl des BZÖ in der heutigen Aktuellen
Stunde des Kärntner Landtags.

"Die Bürger sind aber nicht wegen fehlender Volksabstimmungen - auf
gut Kärntnerisch "angefressen" - sondern von der Unverlässlichkeit
der Politik und wie Politik in diesem Land gemacht wird", verweist
Tauschitz auf die populistischen Vorgansweisen von SPÖ und BZÖ. "Wir
brauchen Stabilität, Verlässlichkeit und Selbstachtung in der
Politik", appelliert Tauschitz an die roten Briefschreiber und
orangen Möchtegern-Freistaatler.

Instrumente der direkten Demokratie bestehen mit dazugehörigen
Regeln: Europäische Volksabstimmungen sollen daher zu Europäischen
Fragen gemacht werden. Ebenso Österreichische Volksabstimmungen zu
Österreichischen Fragen und Kärntner Volksabstimmungen zu Kärntner
Fragen. "Dringend notwendig ist eine Volksabstimmung für Kärnten mit
der Fragestellung ob das BZÖ dieses Land weiter so verschulden
darf?", fordert der Clubobmann.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:[email protected]
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at

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