LIF: Europawahl wird Volksabstimmung über Zukunft der EU Europa der Offenheit und Solidarität statt nationalstaatliches Kleingeistertum

Wien (OTS) - "Mit dem ablehnenden Votum der Iren wurde die
Umsetzung des Lissaboner Vertrags zwar gebremst, aber nicht aus der
Bahn geworfen", bekräftigte LIF-Bundessprecher Alexander Zach seine
Überzeugung, dass es noch zu einer europaweiten Ratifizierung kommen
werde. Als absurd bezeichnete der Liberale hingegen die Forderung von
BZÖ und FPÖ, nach Annahme durch den Nationalrat noch zusätzlich eine
Volksabstimmung in Österreich abzuhalten. "Westenthaler, Strache und
Co sollen Farbe bekennen und dann gleich eine Abstimmung über den
Austritt Österreichs aus der EU beantragen", so Zach.

Zum Vorschlag der SPÖ, zukünftige EU-Verträge einer
Volksabstimmung zu unterziehen, erklärte der LIF-Chef: "Referenden
dazu machen nur Sinn, wenn sie europaweit zeitgleich durchgeführt
werden. Schon die Europawahl im Juni kommenden Jahres wird zu einer
Abstimmung über die Zukunft Europas werden. Die zentrale Frage wird
lauten: Wollen wir ein Europa der Offenheit und Solidarität oder
zurück ins nationalstaatliche Kleingeistertum?". Für die Liberalen
sei klar, dass nur eine weitere Europäische Integration die
Herausforderungen einer globalisierten Welt lösen könnten. "Und dafür
werden wir werben", so Zach abschließend.

Rückfragehinweis:
LIF. die Liberalen
Tel.: 01/40110-3590

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