Landesrat Schwärzler: Klimaschutzgesetz abgelehnt

Linz (VLK) - Bei der Landesumweltreferentenkonferenz heute,
Freitag, in Linz haben die Länder den von Bundesminister Josef Pröll
vorgelegten Entwurf eines Klimaschutzgesetzes einstimmig abgelehnt
und sich mit dem Bund auf eine gemeinsame Vorgangsweise in Sachen
Klimaschutz geeinigt, berichtet Landesrat Erich Schwärzler: "Wir
haben die Verlängerung der Begutachtungsfrist und einen gemeinsamer
Arbeitsprozess zur Überarbeitung des Gesetzes im Kyoto-Forum
vereinbart. Ziel ist es, im Gesetz eine gemeinsame Strategie mit
klarer Zuständigkeitsregelung und Aufgabenzuordnung für Bund und
Länder, lang- und kurzfristige Reduktionsziele für
Treibhausgas-Emissionen sowie gemeinsame Maßnahmen zu verankern."

In den Überarbeitungsprozess eingebunden werden Finanz- und
Rechtsexperten der Bundesländer. "Die heute festgelegte gemeinsame
Vorgangsweise ist erfreulich, denn bei einem so zentralen Thema wie
dem Klimaschutz ist nur ein solches Vorgehen zielführend. Angesichts
der bisherigen Entwicklung der CO2-Emissionen in Österreich müssen
alle gemeinsam an einem Strang ziehen", so Umweltlandesrat
Schwärzler.

Vorarlberg setzt beim Klimaschutz seit Jahren auf einen Mix aus
Energiesparen, erhöhter Energieeffizienz und Ausbau erneuerbarer
Energieträger. Aber auch hinsichtlich der Wohnbauförderung wurden in
Vorarlberg bereits bundesweit vorbildliche Schwerpunkte wie die
Kampagne Traumhaus-Althaus initiiert und strenge
Förderungsrichtlinien erlassen. Seit 1. Jänner 2008 werden nur noch
dann Wohnbauförderungsmittel ausbezahlt werden, wenn zumindest die
Kriterien von Öko 1 erfüllt sind. "Damit ist Vorarlberg in der
Wohnbauförderung absoluter Vorreiter in der Klimaschutzfrage", betont
Landesrat Schwärzler.

Rückfragehinweis:

Landespressestelle Vorarlberg
   Tel.: 05574/511-20137
   Fax: 05574/511-20190
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