- 19.06.2008, 14:42:01
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BZÖ-Dörfler: Hat Schaunig-Kandut geflunkert?
Morgiger Besuch von Faymann ist Tag der Wahrheit - Fortführung der Planungen im Zentralraum gefordert
Klagenfurt (OTS) - Den morgigen Besuch des neuen SP-Vorsitzenden
und Verkehrsministers Werner Faymann in Kärnten nutzte heute
Kärntens Verkehrsreferent LHStv. Gerhard Dörfler, um diesen neuen und
angeblich "starken" Mann der SPÖ aufzufordern, "endlich seine
Kärnten-Feindlichkeit aufzugeben und die notwendigen Mittel zur
Weiterplanung der Eisenbahnstrecke im Wörthersee-Raum freizugeben".
Dörfler erinnert in diesem Zusammenhang an die Zusage von
SP-Vorsitzender Gabriele Schaunig-Kandut in der Regierungssitzung vom
20.3.2007. Damals habe Schaunig-Kandut behauptet der Bund stünde zur
Fortsetzung der Planungsarbeiten. Dörfler: "Ich muss mich fragen, ob
Schaunig-Kandut damals geflunkert hat, denn bis zum heutigen
Zeitpunkt sind keine Finanzmittel in Sicht."
Wie Dörfler mitteilt, habe es diese Mittel unter dem damaligen
Infrastrukturminister Hubert Gorbach noch gegeben und zwar waren für
das Jahr 2007 3,1 Mio Euro vorgesehen, für 2008 2,3 Mio Euro, für
2009 1,6 Mio und für 2010 0,5 Mio. Insgesamt waren noch 7,5 Mio Euro
für die Fertigplanung budgetiert. Bedauerlicherweise hat Faymann
diese Mittel aber um 6 Mio Euro gekürzt.
Schaunig-Kandut habe nun die einzigartige Möglichkeit ihre
Durchsetzungsfähigkeit zu beweisen und die Benachteiligung Kärntens
nicht hinzunehmen. "Bisher ist von den Forderungen und Versprechungen
Schaunigs nur Schall und Rauch geblieben. Ich erinnere nur an die
stetige Forderung nach Abschaffung der Studiengebühr. Man soll die
Hoffnung jedoch nie aufgeben", so Dörfler abschließend.
Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten
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