Kopietz: Sicher keine unsoziale Pensionsautomatik mit der SPÖ!

Wien (SPW) - "Gerade jüngst streichen Herr Missethon und die ÖVP
ihre unsoziale Ader wieder in besonderem Maße hervor", kommentierte
der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Harry Kopietz die
"ÖVP-Vorliebe für deren Fetisch Pensionsautomatik". "Eine solche wird
es mit uns sicher nicht geben!", stellte er am Donnerstag klar. Denn:
"Wir sagen dezidiert und unumstößlich Nein zu einer eiskalten,
gefühllosen Politik, die niemandem nützt, lediglich die Schwächeren
noch stärker schwächt!" ****

Vorstellbar sei, so Kopietz, einzig eine Berichtsautomatik,
zukünftige automatische Verschlechterungen bei Pensionen bezeichnete
er als "inakzeptabel". "Es kann nicht sein, dass ein Computer
Regelungen vorgibt, der für Pensionen zuständige Minister kaum mehr
Gestaltungsmöglichkeiten hat und vor allem auch nicht, dass das Thema
Pensionen ab sofort überhaupt am Parlament vorbeigespielt wird!",
betonte Kopietz und legte nach: "Eine Umsetzung solch eines
sozialpolitischen Irrsinns wäre einem Ja zu einer langfristigen
Schädigung des österreichischen Sozialstaates gleichzusetzen. Das
spielt es mit uns sicher nicht!"

Die SPÖ mache eine Politik nach dem Motto "Für Menschen von
Menschen", dem ÖVP-Zugang "Mit einem Computer über alle drüberfahren"
gerade bei dem sensiblen Thema könne er, Kopietz, "gar nichts
abgewinnen". "Es ist und bleibt Sache der Politik, Entscheidungen zu
treffen!", so der Landesparteisekretär. Und so sei nun wieder einmal
der Zeitpunkt erreicht, wo sich klar zeige, wer auf Seiten der
Menschen stehe und wer nicht, betonte der Landesparteisekretär. "Die
SPÖ war, ist und wird auch weiterhin die einzige österreichische
Pensionssicherungspartei sein!" (Schluss) ah

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Pressedienst der SPÖ-Wien
Tel.: ++43/ 01/ 53 427-222
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