• 18.06.2008, 13:43:00
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Vizekanzler Molterer im NEWS-Interview - Kampfansage an die SPÖ: "Ist die SPÖ eigentlich regierungsfähig?"

"Kann meine Politik nicht vom Seelenzustand der SPÖ abhängig machen"

Wien (OTS) - ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer sorgt sich nach
der Demontage von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer als SPÖ-Chef um die
Bundesregierung: "Ist die SPÖ eigentlich regierungsfähig?", stellt er
in der jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS unverholen die
Frage nach dem Fortbestand der Koalition.

Denn Gusenbauer sei nicht an der Koalition gescheitert, sondern an
der SPÖ, die ihn habe scheitern lassen, so Molterer. Der Vizekanzler
hat nunmehr seine Zweifel, ob die SPÖ ihrem neuen designierten
Vorsitzenden Werner Feymann nun "mehr erlauben" würde, das mit der
ÖVP paktierte Arbeitsübereinkommen abzuarbeiten.

Im NEWS-Interview geht der bislang eher als "soft" geltende
Vizekanzler zudem zur Kampfansage an die SPÖ über. Und nennt zwei
"entscheidende Phasen" für den Fortbestand der Grossen Koalition:
Schon vor dem Sommer - bei der Gesundheitsreform, aber auch bei der
verschärften Zuwanderung und bei der Pensionsautomatik - könne sich
das Schicksal dieser Bundesregierung entscheiden, jedenfalls aber im
Oktober rund um den SPÖ-Parteitag im Zusammenhang mit Steuerreform
und Doppelbudget. Molterer: "Wenn wir diese großen Dinge nicht
schaffen, dann hat Michael Häupl recht, wenn er sagt, dann müssten
wir uns anschauen, ob die Zusammenarbeit Sinn macht." Denn, so der
ÖVP-Chef, "Ich kann meine Politik nicht vom Seelenzustand der SPÖ
abhängig machen."

Rückfragehinweis:
Sekretariat NEWS
Chefredaktion
Tel.: (01) 213 12 DW 1103

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