Spindelegger: Österreich ist EU-Gewinner – Friede, Sicherheit, Wohlstand nicht selbstverständlich

Wien, 15. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Österreich ist unbestrittener
Gewinner der EU. Österreich ist vor allem auch wirtschaftlich von
der EU gestärkt worden“, so der Zweite Nationalratspräsident, Dr.
Michael Spindelegger, der damit Außenministerin Dr. Ursula
Plassniks Auffassung teilt. Der Selbstverständlichkeit, mit der
gegenüber der EU umgegangen wird, muss entgegengesetzt werden.
Frieden, Sicherheit und Wohlstand sind gerade in heutiger Zeit
nicht selbstverständlich. ****

„Der Lissabon-Vertrag lebt auch nach dem Nein der Iren“,
unterstreicht Spindelegger. Die jetzt negative Abstimmung der Iren
ist zweifelsohne ein Rückschlag. Die EU ist jedoch kein starres
Gebilde, sondern ein lebendiges Gefüge, aus Rückschlägen sind schon
Chancen entstanden. Voreilige Reaktionen sind jetzt keine adäquate
Methode, um mit dieser Situation umzugehen. „Im Dialog besteht die
Möglichkeit, zu einer gesamteuropäischen Lösung zu kommen“, so
Spindelegger, der das Engagement der Außenministerin begrüßt.

Um Europa demokratischer und bürgernäher zu gestalten, wurde
der Vertrag von Lissabon entworfen, das Vertragswerk hat eine lange
Vorgeschichte. „Das Nein der Iren ist unverständlich, denn gerade
Irland hat ungeheuer von der EU profitiert, ist von einem armen
Land zum zweitreichsten geworden ist“, so Spindelegger. „Es ist
daher wichtig, noch aktiver zu kommunizieren und den Bürgern die
vielen Vorteile der EU näher zu bringen, da ist der Einsatz jedes
Landes gefragt. Bereiche wie das Asyl- und Migrationswesen können
nur in einer gemeinsamen europäischen Vorgangsweise gelöst werden.
Die Abstimmung der Iren war kein Nein zu Europa, wir werden weiter
am Friedensprojekt Europa arbeiten“, schließt der Zweite
Nationalratspräsident.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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