WESTENTHALER zu Plassnik: "Man kann nicht einfach über die Köpfe der Menschen drüberfahren"

Wien (OTS) - BZÖ-Chef Klubobmann Abg. Peter Westenthaler meinte
heute zur ORF-Pressestunde mit Außenministerin Plassnik, daß der
EU-Vertrag an der grünen irischen Insel zerschellt ist, ist auch ein
Ergebnis der Abgehobenheit und Präpotenz der EU-Mächtigen aber auch
der österreichischen Bundesregierung. Schließlich hat sich die
Regierung der Blamage ausgesetzt, einen Vertrag beschließen zu
lassen, der wenige Wochen danach nur mehr Makulatur ist".

Die EU-Fanatiker, so Westenthaler weiter, müssen auch zur Kenntnis
nehmen, daß es ein Europa ohne Völker nicht geben kann. Man kann
nicht einfach über die Köpfe der Menschen drüberfahren. "Die
Regierung ist aufgefordert, beim kommenden EU-Ratklar zu machen, daß
der Vertrag gescheitert ist. Nach dem deutlichen Irland-Nein gibt es
kein zurück mehr. Wir fordern ein Ende des weiteren Herumdokterns und
einen Neuanfang unter Einbeziehung der Bevölkerung. Wichtig dabei ist
aber, daß die Identität und Eigenständigkeit Österreichs gewahrt
bleibt. Bei den wesentlichen Entscheidungen in der EU muß die
österreichische Bevölkerung mitbestimmen dürfen", schloß
Westenthaler.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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