- 13.06.2008, 18:10:45
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Steinkellner: EU-Bürokraten bekamen eine auf den Deckel
Menschen wollen bürgernahe EU, an der sie direkt mitwirken können
Linz (OTS) - Die eindeutige Ablehnung des EU-Reformvertrages durch
die Menschen in Irland "bietet die Chance, dass jetzt ein Europa der
Bürger durch die Bürger Europas entstehen kann", sagte der oö.
FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner in einer ersten
Stellungnahme.
"Die Bürokraten haben eine auf den Deckel bekommen. Dies wäre sicher
auch in mehreren anderen Ländern der EU der Fall, wenn dort das
direktdemokratische Recht auf Volksabstimmung über den
EU-Reformvertrag eingesetzt würde. Auch in anderen Ländern wie
Frankreich, Deutschland oder Österreich würde es ein ähnliches
Ergebnis geben", sagte Steinkellner.
"Die Bevölkerung Europas ist gegen diese EU, die bürokratisch,
bürgerfremd und bürgerfern ist. Jetzt gilt es, bürgernahe Politik zu
machen, die Entscheidungen, die auf regionaler Ebene fallen können,
auch dort fallen zu lassen, und die Menschen in die Entscheidungen
einzubeziehen. Dann wird die EU auch anerkannt und akzeptiert
werden."
Rückfragehinweis:
FPÖ Oberösterreich Landtagsklub
Ing. Hannes Lackner
MobTel 0664 60072 11777
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