Csörgits: Wirksame Armutsbekämpfung mit Mindestsicherung, Mindestlohn und höheren Mindestpensionen

Wien (SK) - Der Anstieg bei der Zahl der Sozialhilfeempfänger und
der der armutsgefährdeten Menschen bis zum 2006 "ist wohl als
deutlicher Beleg zu werten, dass unter den ÖVP-FPÖ-BZÖ-Regierungen
viel zu wenig in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik getan wurde", so
SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits. "Mit Antritt der SPÖ-geführten
Regierung hat sich das gründlich geändert. Mit 1.000 Euro
Mindestlohn, der starken Anhebung der Mindestpensionen und der
geplanten Mindestsicherung wurden und werden entscheidende
Verbesserungen erzielt", betonte Csörgits. ****

Ganz besonders wichtig ist für die SPÖ-Politikerin dabei die enge
Verbindung von Armutsbekämpfung und aktiver Arbeitsmarktpolitik. Die
geplante Mindestsicherung soll "als Sprungbrett zurück in die
Erwerbstätigkeit" dienen. Generell hält sie eine funktionierende
Vollbeschäftigungspolitik für das wirksamste Mittel gegen Armut. Und
gerade hier gebe es für die SPÖ-geführte Regierung eine hervorragende
Bilanz. Die Arbeitslosenzahl ist auf dem niedrigsten Stand seit
sieben Jahren und die Beschäftigung auf einem Rekordwert.

Die SPÖ-Sozialsprecherin hebt auch die rasche Umsetzung des 1.000
Euro Mindestlohns hervor sowie die umfassende soziale Absicherung für
atypisch Beschäftigte. Überdies gebe es für Teilzeitbeschäftigte mit
dem Zuschlag für Mehrstunden eine wesentliche Verbesserung, betonte
Csörgits am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Die Kritik von Grünen und FPÖ weist Csörgits zurück. An die
Adresse der FPÖ gerichtet, sagt sie: "Die Freiheitlichen haben
offensichtlich nicht einmal verstanden, dass der Anstieg der
Sozialhilfeempfänger genau in die Zeit fällt, in der FPÖ und ihr
Ableger BZÖ für das Sozialressort verantwortlich waren. Ihr Versagen
in der damaligen Regierung wird durch die Zahlen der Statistik
Austria belegt." (Schluss) wf

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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