Csörgits: Wirksame Armutsbekämpfung mit Mindestsicherung, Mindestlohn und höheren Mindestpensionen

Wien (SK) - Der Anstieg bei der Zahl der Sozialhilfeempfänger und der der armutsgefährdeten Menschen bis zum 2006 "ist wohl als deutlicher Beleg zu werten, dass unter den ÖVP-FPÖ-BZÖ-Regierungen viel zu wenig in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik getan wurde", so SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits. "Mit Antritt der SPÖ-geführten Regierung hat sich das gründlich geändert. Mit 1.000 Euro Mindestlohn, der starken Anhebung der Mindestpensionen und der geplanten Mindestsicherung wurden und werden entscheidende Verbesserungen erzielt", betonte Csörgits. ****

Ganz besonders wichtig ist für die SPÖ-Politikerin dabei die enge Verbindung von Armutsbekämpfung und aktiver Arbeitsmarktpolitik. Die geplante Mindestsicherung soll "als Sprungbrett zurück in die Erwerbstätigkeit" dienen. Generell hält sie eine funktionierende Vollbeschäftigungspolitik für das wirksamste Mittel gegen Armut. Und gerade hier gebe es für die SPÖ-geführte Regierung eine hervorragende Bilanz. Die Arbeitslosenzahl ist auf dem niedrigsten Stand seit sieben Jahren und die Beschäftigung auf einem Rekordwert.

Die SPÖ-Sozialsprecherin hebt auch die rasche Umsetzung des 1.000 Euro Mindestlohns hervor sowie die umfassende soziale Absicherung für atypisch Beschäftigte. Überdies gebe es für Teilzeitbeschäftigte mit dem Zuschlag für Mehrstunden eine wesentliche Verbesserung, betonte Csörgits am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Die Kritik von Grünen und FPÖ weist Csörgits zurück. An die Adresse der FPÖ gerichtet, sagt sie: "Die Freiheitlichen haben offensichtlich nicht einmal verstanden, dass der Anstieg der Sozialhilfeempfänger genau in die Zeit fällt, in der FPÖ und ihr Ableger BZÖ für das Sozialressort verantwortlich waren. Ihr Versagen in der damaligen Regierung wird durch die Zahlen der Statistik Austria belegt." (Schluss) wf

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