Molterer zur Kassensanierung: Österreichisches Gesundheitssystem als eines der besten der Welt erhalten

Wien, 04. Juni 2008 (ÖVP-PD) „Die Perspektive des
Gesundheitswesens stellt in der Frage des politischen und
gesellschaftlichen Konsenses ein zentrales und wichtiges Gut dar“,
so ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer zum
Thema Kassensanierung. Im Rahmen einer Pressekonferenz bei der
heutigen Regierungsklausur betont er: „Österreich hat über
Jahrzehnte in das Gesundheitswesen viel Geld investiert, darum
zählt es weltweit zu den besten.“ Molterer verweist darauf, dass
die Menschen in Österreich die best mögliche Gesundheitsvorsorgung
unabhängig von Alter, Geschlecht und Region erhalten. ****

„Wir wollen auch in Zukunft das österreichische
Gesundheitssystem als eines der besten der Welt erhalten und
gleichzeitig sicherstellen, dass wir auf die aktuellen Probleme und
auch für die zukünftigen Herausforderungen gerüstet sind“, betont
Molterer und weiter: „Wenn das Gesundheitssystem auch in Zukunft
ein System der Selbstverwaltung sein soll, dann muss die
Selbstverwaltung auch die Verantwortung für die richtigen
strukturellen Entscheidungen wahrnehmen.“

Auf die Ärzteanliegen eingehend, verweist Molterer auf die
Verbesserungen, „die im Vergleich zum Begutachtungsentwurf
notwendig geworden sind. Die Einrichtung der Schiedsstelle ist ein
wichtiges Signal, das wir den Weg der Gemeinsamkeit gehen. Es ist
etwa auch die Evaluierung der Qualität der Ärztepraxen besser zum
Ausdruck gebracht und anders formuliert worden, als noch im
Begutachtungsentwurf“, betont der Vizekanzler. Es wurde auch im
Bereich der Struktur, neben der Schaffung der strategischen
Holding, auf die Anregungen reagiert, allen Trägern des
Gesundheitssystems, Rechte im Zusammenhang mit der Arbeit des
Verwaltungsrates einzuräumen. Das ist laut Molterer „ein ganz
zentraler Punkt“.

„Dies ist auch die Voraussetzung, warum es in meiner
Verantwortung selbstverständlich möglich gewesen ist, die
notwendigen zusätzlichen Finanzierungen durch Mehrwertsteuer und
durch Hebesatzanhebung außer Streit zu stellen. Es gilt die
Einladung, Anregungen nicht nur ernst zu nehmen, sonder auch
aufzunehmen, damit wir am Ende des Diskussionsprozesses den
breitest möglichen Konsens finden“, betont Molterer.

Pensionen nachhaltig sichern

Zum Thema Pensionssicherungspaket verweist Molterer auf die mit
SPÖ-Chef Gusenbauer und den Ministern Bartenstein und Buchinger
erzielte Einigung. „In der langfristigen Perspektive der Pensionen
steht das Thema der automatischen Nachhaltigkeitswirkung außer
Streit. Denn die jungen Menschen haben ein Anrecht darauf, dass
ihre Anliegen Heute und auch für Morgen berücksichtigt werden“,
betont der Vizekanzler und abschließend: „Es genügt mir nicht, eine
Politik zu definieren, die nur das Heute sieht. Es muss eine
Politik sein, die sowohl das Heute als auch das Morgen im Auge
hat.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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