Spindelegger: Molterer setzt Hilfe für Pendler durch

Wien, 04. Juni 2008 (ÖVP-PK) Einen Beschluss des Pendlerpakets
im heutigen Finanzausschuss erwartet sich der Zweite
Nationalratspräsident Dr. Michael Spindelegger. "Durch die heutige
Einigung auf Regierungsebene steht der Umsetzung von Pendlerpaket
und Schenkungsmeldegesetz nichts mehr im Wege. Wir erwarten, dass
die Differenzen der letzten Tage damit endgültig ausgeräumt sind.
Die Pendler haben ein Recht darauf, rasche Unterstützung zu
bekommen. Es ist an der Zeit, dass wir das Pendlerpaket umsetzen,
damit die Entlastungsmaßnahme noch im Parlament beschlossen und
somit ab 1. Juli in Kraft treten kann", betont Spindelegger. ****

"Ich begrüße ausdrücklich die heutige Einigung auf
Regierungsebene. Durch die hohen Treibstoffpreise ist es absolut
notwendig, für jene, die es am dringendsten brauchen, eine
Entlastungsmaßnahme zu setzen. Vizekanzler Wilhelm Molterer hat
daher durchgesetzt, dass Kilometergeld und Pendlerpauschale erhöht
werden. Von diesem Pendlerpaket profitieren 800.000 Menschen, die
täglich mit dem Auto ihren Arbeitsweg bestreiten. Damit haben wir
die richtige Antwort auf die hohen Treibstoffpreise gegeben", so
Spindelegger.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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