Hörl: ÖVP setzt sich im Sinne des Nichtraucherschutzes und der Wahlfreiheit durch

Wien, 4. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP setzt sich im Sinne des
Nichtraucherschutzes und der Wahlfreiheit durch“, begrüßt ÖVP-
Tourismussprecher Franz Hörl die heutige Einigung im Ministerrat.
„Die beschlossene Novelle zum Tabakgesetz ermöglicht ein
friedliches Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern und trägt
zwei ganz zentralen Prinzipien Rechnung“, so Hörl. Zum einen sei
der Schutz der Nichtraucher gesichert und zum anderen die
Wahlfreiheit. Der ÖVP-Tourismussprecher sieht zudem hunderte
Arbeitsplätze in zahlreichen Gastronomie-Betrieben gesichert. Und:
„Der erzielte Kompromiss verbessert nicht nur den Schutz der
Nichtraucher/innen, sondern auch den Schutz der Arbeitnehmer/innen
in der Gastronomie wesentlich.“ ****

Zu den Details: Bei Lokalen unter 50 m2 können die
Lokalbesitzer/innen selbst entscheiden, ob sie ein Nichtraucher-
oder Raucherlokal führen wollen. Bei Lokalen zwischen 50 und 80 m2
wird aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entschieden, ob
eine Trennung möglich ist. Wenn die Möglichkeit zur Trennung nicht
besteht, gilt die Wahlfreiheit. Bei Lokalen über 80 m2 ist eine
strikte Trennung vorgesehen. „Mit dieser Lösung wurde einer
Bevormundungspolitik eine klare Absage erteilt“, zeigt sich Hörl
erfreut. Der von Gesundheitsministerin Dr. Andrea Kdolsky geführte
Dialog zwischen den Vertretern der Nichtraucher- und Raucher-
Initiativen habe sich als richtig und zielführend erwiesen. „Die
Gesundheitsministerin hat mit der vorliegenden Tabakgesetznovelle
eine gute österreichische Lösung erzielt, die Wahlfreiheit für die
Gastronomie und Selbstbestimmung für die Bevölkerung ermöglicht.“

Hörl unterstützt auch das Engagement von Gesundheitsministerin
Kdolsky, Initiativen im Bereich der Prävention und Aufklärung zu
setzen: „Wir müssen jungen Menschen vermitteln, dass der Griff zur
Zigarette eine falsche Entscheidung ist.“ Bei den Rauchern gehe es
darum, diesen eine Hilfestellung zum Aufhören anzubieten, schließt
Hörl.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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