Missethon: Molterers Weg der Entlastung fortsetzen

Wien, 4. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Der von Wilhelm Molterer und der
ÖVP eingeschlagene Weg der Entlastung muss zielstrebig fortgesetzt
werden. Die ÖVP-Entlastungspakete helfen den Menschen, die es
benötigen“, fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon die rasche
Umsetzung bevorstehender Entlastungen. „Molterer hat eine konkrete
Antwort auf die massive Teuerungswelle gefunden“, bestätigt der ÖVP
Generalsekretär. ****

Um rund 550 Millionen Euro hat ÖVP Obmann und Finanzminister
Molterer die Menschen in Österreich bereits entlastet. Die
Streichung bzw. Reduktion der Arbeitslosenversicherungsbeiträge bei
niedrigen Einkommen per Juli ist eine Erleichterung für eine
Million Menschen. Sie bringt bis zu 420 Euro mehr netto pro Jahr,
ist langfristig gesichert und verantwortungsvoll finanziert.

Die ersatzlose Streichung der Erbschafts- und Schenkungssteuer
mit Ende Juli, die die SPÖ verhindern wollte, bringt in erster
Linie Familien und kleinen Betrieben echte Entlastung und sichert
Arbeitsplätze.

Die Antwort für 800.000 Pendler/innen und aller, die das Auto
im Beruf brauchen, ist die bevorstehende Erhöhung der
Pendlerpauschale und des Kilometergeldes. „Die SPÖ soll diese
Menschen, die durch die hohen Treibstoffpreise belastet werden,
nicht länger warten lassen. Für die zugesagte Umsetzung per 1. Juli
ist eine rasche Beschlussfassung notwendig“, appelliert Missethon
zu einer Einigung im heutigen Finanzausschuss.

Um nach dem ersatzlosen Fall der Erbschafts- und
Schenkungssteuer auch Stiftungen weiterhin gerecht und angemessen
zu besteuern, muss eine Neuregelung gefunden werden. Blockiert die
SPÖ eine solche, wäre die Besteuerung von Stiftungen gesetzlich
nicht mehr geregelt. „Dann droht ein Steuerntfall in zweistelliger
Millionenhöhe. Das kann nicht Ziel sein!“, beschreibt Missethon die
negativen Folgen der SPÖ Haltung.

„Die ÖVP will die Pendlerinnen und Pendler entlasten und die
Steuereinnahmen durch Stiftungen sichern“, erklärt Missethon, der
darauf drängt, „dass die SPÖ sich nicht länger aus parteitaktischen
Überlegungen gegen die Sicherung der Steuereinnahmen und die
Entlastung der Pendlerinnen und Pendler stellt.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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