Treffen der Wirtschaftsminister Österreichs, Deutschlands und der Schweiz in der Wachau

Dürnstein (OTS) - In der Wachau findet das 30. Treffen der
Wirtschaftsminister Österreichs, Deutschlands sowie der Schweiz
statt. Auf Einladung von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein sind
Deutschlands Bundeswirtschaftsminister Michael Glos sowie die
schweizerische Bundesrätin Doris Leuthard zu Arbeitsgesprächen nach
Österreich gekommen. "Das Treffen hat gute Tradition, bringt unsere
Länder noch näher zusammen und soll auch in Zukunft ebenso regelmäßig
stattfinden", sagte Bartenstein beim gemeinsamen Pressegespräch mit
den beiden Ministern aus Deutschland und der Schweiz.

In Hinblick auf die Euro 08 waren sich Bartenstein und Leuthard
einig, dass das Fussball-Großevent, das in 21 Tagen beginnt,
erfolgreich abgewickelt werde. "Ziel, ist, dass wir aus
wirtschaftlicher Sicht nicht nur als Tourismusdestinationen
wahrgenommen werden, sondern auch unsere Attraktivität als
Wirtschaftsstandort", so Bartenstein und Leuthard.

Weitere Gesprächsthemen der Wirtschaftsminister waren unter
anderem die weiterhin gute Konjunktur in den drei Ländern, wobei vor
allem Deutschland zuletzt exzellente Daten vorlegen konnte. Zudem die
gemeinsame Sorge über die Entwicklung auf den Rohstoffmärkten. "Wir
haben Überlegungen dahingehend angestellt, ob es nicht im Rahmen der
multilateralen Regelwerks der WTO Möglichkeiten gäbe, um zu
überprüfen, ob es nicht Kartelle gibt, die wir nicht wollen. In
Anbetracht hoher Preise - Bespiel Reis - sei der Anreiz für ein
Kartell sehr hoch", so Bartenstein.

Zudem wurden aktuelle Fragen der Europäischen Klima- und
Energiepolitik erörtert. Die Minister waren sich einig, dass es mehr
Klimaschutz bedarf, es dabei jedoch Schutzmaßnahmen für
energieintensive Industrien und seitens der Europäischen Kommission
es rasch Investitionssicherheit brauche.

Als Lösungsweg für Reklamationen seitens österreichischer und
deutscher Unternehmer an die Schweiz wegen Problemen bei
grenzüberschreitender Dienstleistungen wurde von den drei Ministern
festgelegt, dass im Rahmen einer trilateralen Arbeitsgruppe
Erleichterungen gefunden werden sollen.

Ilisu - Sorge über schleppende Umsetzung auf türkischer Seite

Im Rahmen des trilateralen Arbeitsgesprächs wurde auch das
Staudammprojekt Ilisu in der Türkei angesprochen. Dabei waren sich
die drei Minister einig, dass das Projekt nunmehr in einer kritischen
Phase sei. In Hinblick auf die von den Garantiegesellschaften
Deutschlands, Österreichs und der Schweiz erteilten Auflagen haben
die türkischen Behörden Ende April eine Reihe von Dokumenten
übermittelt, die Informationen zu den offenen Fragen enthalten und
nunmehr geprüft werden.
Vor wenigen Tagen haben die drei Garantiegesellschaften ein Treffen
in Wien abgehalten. Die schweizerische Bundesrätin Leuthard,
Deutschlands Bundeswirtschaftsminister Glos sowie der österreichische
Wirtschafsminister Bartenstein äußerten ihre Besorgnis über die
schleppende Umsetzung der Auflagen durch die türkischen
Projektbetreiber und stellten klar: "Wir teilen die Sorge, dass die
bisherige Umsetzung auf türkischer Seite nur schleppend läuft. Es
gibt von den Exportkreditagenturen 153 Auflagen. Diese wurden bisher
nur teilweise erfüllt. Die türkischen Behören werden daher
aufgefordert, Anstrengungen zu verstärken. Auch das zeitliche Element
spielt eine Rolle." Mitte Juni werde ja in Wien neuerlich ein Treffen
der Exportkreditagenturen stattfinden.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Ministerbüro: Mag. Maria Mittermair-Weiss, Tel.: (01) 711 00-5108
Referat Presse: Dr. Harald Hoyer, Tel.: (01) 711 00-5130
mailto: [email protected]
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