• 03.05.2008, 10:21:34
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Bures: Vielfalt in der Medienlandschaft ist Voraussetzung für Pressefreiheit

Medien brauchen wirksame Selbstkontrolle

Wien (OTS) - "Eine vielfältige Medienlandschaft ist eine wichtige
Voraussetzung für Pressefreiheit", so Medienministerin Doris Bures
zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit. Vielfalt, wie
sie zum Beispiel durch das duale Rundfunksystem in Österreich zum
Ausdruck kommt, gehöre zu einer modernen demokratischen Medien- und
Informationsgesellschaft: "Das Nebeneinander eines soliden
öffentlichen-rechtlichen Rundfunks und starker privater Anbieter ist
ein Zeichen eines gesunden Wettbewerbs - im wirtschaftlichen Sinn,
aber auch im Wettbewerb um Ideen und Innovationen", so Bures.

"Am heutigen Tag der Pressefreiheit möchte ich auch allen
Journalistinnen und Journalisten meine Anerkennung aussprechen, für
die wichtige Aufgabe, die sie als gesellschaftliche Kontrollinstanz
übernehmen", so Bures. JournalistInnen, HerausgeberInnen und
MedieneigentümerInnen müssten sich aber gleichzeitig auch ihrer
großen Verantwortung bewusst sein, wenn es um die Wahrung von
Persönlichkeitsrechten geht, so Bures zur aktuellen Diskussion über
die Berichterstattung im Kriminalfall in Amstetten. "Wir haben klare
medienrechtliche Bestimmungen über den Schutz von persönlichen Daten.
Was darüber hinaus noch sinnvoll wäre, ist ein wirksames Instrument
zur Selbstkontrolle der Medien, das auf breiter Basis aufgestellt
ist", so Bures, die somit ihren Appell nach Wiedereinführung eines
Organs zur Selbstregulierung der Medien erneuert.

"Die geplante Medienförderung für private elektronische Medien und
die Umsetzung der neuen EU-Fernsehrichtlinie sind weitere Schritte
zur Stärkung des dualen Systems", so Bures. Auch die Einführung von
Handy-TV in Österreich erfolge unter starker privater Beteiligung.
Nach der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen durch die
Medienministerin wurde die DVB-H-Lizenz in einem fairen und
objektiven Verfahren von der Medienbehörde an ein privates Konsortium
vergeben. Neben der Unterstützung der Privaten ist ein weiteres
Merkmal der Politik der Medienministerin das Einbeziehen aller
beteiligten Gruppen in die Erarbeitung der verschiedenen
medienpolitischen Instrumente.

Rückfragehinweis:
Susanna Enk
Pressesprecherin der Bundesministerin für Frauen, Medien und Öffentlichen Dienst
Tel.: (+43 1) 53115/2132
E-Mail: susanna.enk@bka.gv.at

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