Neugebauer zur Steuerentlastung: An der Entlastung der Familien führt kein Weg vorbei - FOTO

Wien, 1. Mai 2008 (ÖVP-PK) „Wir liegen mit unserer Politik
richtig“, betonte ÖAAB-Bundesobmann Fritz Neugebauer bei der ÖVP-
Veranstaltung „Anpacken für Österreich“. Im Gegensatz zur von der
SPÖ betriebenen „Nabelschau“ widmete sich die ÖVP in einer Wiener
Druckerei den unterschiedlichen Herausforderungen am Arbeitsmarkt.
„Die Menschen verlangen von uns, dass ihre Leistung belohnt wird,
so dass sie ihr Leben ordentlich finanzieren und organisieren
können, die Familie abgesichert ist und auch dem Wunsch nach
Gesundheit Rechnung getragen wird“, so Neugebauer. „Das sind auch
genau jene Themen, die wir im Regierungsübereinkommen prioritär
festgelegt haben“, betonte Neugebauer. ****

„Die Steuerreform wird ob der Vielzahl an Wünschen ‚ka gmahde
Wiesn’ sein“, so Neugebauer weiter. Zentral sei die Entlastung der
Menschen: „Wir müssen ihnen wieder mehr Geld lassen - um sie zu
entlasten und die Kaufkraft wieder anzukurbeln“, so Neugebauer. Ein
besonderes Anliegen ist Neugebauer die Stärkung der Familien –
„daran führt kein Weg vorbei“, bekräftigte er die Position der
Volkspartei. Inzwischen bekenne sich immerhin auch die SPÖ dazu.

Beim Thema Gesundheit „stehen wir vor einer spannenden
Diskussion“. Neugebauer appellierte, den Blick aufs Ganze nicht zu
verlieren: „Sozialisten verkrampfen sich üblicherweise in Details.“
Wenn man sich die Krankenkassen ansehe, zeige sich: „Wo Sozialisten
die Verantwortung haben, leisten sich manche Krankenkassen in einer
eigenartigen Mentalität alles, was möglich ist. Dann kommen sie
drauf, dass sie hoffnungslose Defizite eingefahren haben und
wollen, dass die anderen das bezahlen. Das ist missverstandene
Solidarität“, stellte Neugebauer klar. „Wir vom ÖAAB sagen
deutlich: Das Prinzip der Sozialversicherung in Österreich – mit
dem Grundsatz der Selbstverwaltung - ist eines der modernsten und
ruft zunächst nicht nach dem Staat, sondern nach der Verantwortung
derer, die dort mitwirken. Sozialversicherungen, die von unserer
Gesinnungsgemeinschaft geführt werden, sind außerordentlich gut
unterwegs. Wir stehen aber nicht an, die Reparaturwerkstätte für
die Sozialisten entsprechend anzubieten“, so Neugebauer.

„Die soziale Verantwortung ist eine gesamtgesellschaftliche
Herausforderung, die im Netzwerk ÖVP ihre begründete Heimat hat“,
fuhr Neugebauer fort. In diesem Zusammenhang zitierte Neugebauer
Julius Raab: „Das Wichtigste an der sozialen Marktwirtschaft ist
die soziale Dimension – das macht Volkspartei aus.“ Neugebauer
sprach allen Arbeitnehmer/innen für ihre „Kompetenz, Betriebstreue
und Fleiß“ seinen Dank aus.

„Der ÖAAB unterstützt die Forderung von Vizekanzler Molterer,
das Wahlalter der jungen Arbeitnehmer/innen auf 16 Jahre zu
senken“, so Neugebauer weiter. Er forderte ein volles Wahlrecht als
Ergänzung zum bereits bestehenden Wahlrecht der
Jugendvertrauensräte. „Die Kritik ist vollkommen berechtigt, warum
Jugendliche zwar bei Nationalrats-, Landtags-, Gemeinderats- und
EU-Wahlen mit 16 Jahren ihre Stimme abgeben dürfen, aber nicht ihre
Betriebsrätinnen und Betriebsräte wählen dürfen“, begründete
Neugebauer. „Auch auf betrieblicher Ebene sollte eine
demokratiepolitische Fairness nicht versäumt werden und daher
sollte den jugendlichen Mitarbeitern dieselben volle Wahlrechte
eingeräumt werden wie jenen, die das 18. Lebensjahr bereits
erreicht haben.“

„Auch die jugendlichen Mitarbeiter haben Forderungen und
Anliegen, die sie gerne beim Betriebsrat einbringen wollen. Daher
ist es wichtig sie wählen zu lassen, damit auch ihre Interessen
vertreten werden“, so Neugebauer. „Durch das Senken des Wahlalters
haben die jungen Arbeitnehmer/innen auch die Möglichkeit, sich
leichter gegenüber der Geschäftsführung zu behaupten, und sich in
mögliche betriebliche Veränderungen aktiv einzubringen. Bei einer
Wahlaltersenkung auf 16 Jahren bei Betriebsratswahlen ist es aber
wichtig, dass die bereits bestehenden Jugendvertrauensräte durch
die Wahlaltersenkung nicht abgeschafft werden“, schloss Neugebauer.

Fotohinweis: Fotos zur honorarfreien Verwendung finden Sie im ÖVP-
Fotodienst unter http://www.oevp.at/fotodienst

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print