KO Scheuch: Was hat Schaunig-Kandut zu verbergen?

Klagenfurt (OTS) - "Was hat Schaunig-Kandut zu verbergen?" Diese
Frage stellt BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch angesichts der Tatsache,
dass seitens des Sozialreferates noch immer kein einziges (!)
Schriftstück dem Pflege-Untersuchungsausschuss übermittelt worden
ist. "Schaunig-Kandut ist bereits zwei Mal vom Untersuchungsausschuss
aufgefordert worden, die angeforderten Prüfunterlagen zu übermitteln.
Doch die Sozialreferentin ignoriert die Wünsche des Landtages.
Entweder herrscht in ihrem Referat ein derartiges Chaos, dass das
benötigte Material nicht auffindbar ist, oder Schaunig-Kandut
versucht auf Zeit zu spielen, um belastende Dokumente nicht
herausgeben zu müssen. Anders ist ihr Verhalten nicht zu erklären.
Denn wenn in ihrem Referat alles in Ordnung ist, dann würde sie ja
wohl kooperieren", sagt Scheuch.

Scheuch weist darauf hin, dass eine rasche Arbeit des
Pflege-Untersuchungsausschusses vor allem im Interesse der
pflegebedürftigen Menschen im Lande von Nöten sei. Daran solle auch
die Sozialreferentin denken. Die von Schaunig-Kandut vorgebrachten
Einwände, gegen eine Herausgabe der Unterlagen, kann der
BZÖ-Klubobmann nicht gelten lassen. "Erstens ist sichergestellt, dass
im Untersuchungsausschuss alle denkbaren Mittel unternommen werden,
um den Datenschutz zu gewährleisten. Zweitens ist die
Rechungshofüberprüfung des Sozialreferates bereits abgeschlossen,
sodass die Ausrede von einer Doppelprüfung der Sozialabteilung nicht
durchgeht. Drittens hat niemand von Schaunig-Kandut verlangt, dass
sie alle Unterlagen gleichzeitig vorlegen muss. Sie kann die Daten
laufend übermitteln, und das wird ja wohl nicht zu viel verlangt
sein", so Scheuch

(Schluss)

Rückfragehinweis:
BZÖ-Landtagsklub
Tel.: (0463) 513 272

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