- 17.04.2008, 14:34:54
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FORMAT: Klimaschutz - Josef Pröll sieht Deutschland als Vorbild für Ökostromgesetz
Andreas Wabl übt Kritik an Finanzminister Molterer
Wien (OTS) - Im FORMAT-Interview äußerte sich der für Klimaschutz
verantwortliche Umweltminister Josef Pröll erstmals konträr zur
ÖVP-Parteilinie zum Thema Ökostrom.
Auf die Frage: "Das deutsche Ökostromgesetz hat eine ganze neue
Industrie geschaffen. In Österreich will man anders vorgehen und
wehrt sich gegen die Subventionierung von Stromproduktion. Warum?"
meint Josef Pröll: "Es gibt Kollegen, die sehr stark darauf achten
wollen, dass die Ökpstromproduktion marktgerecht erfolgt, und deshalb
keine direkte Subventionierung wollen. Das hat etwas für sich, aber
ich brauche als Umweltminister ein Ökostromgesetz, das diesen Namen
verdient. Und da ist Deutschland durchaus ein Vorbild."
Der Klimaschutzbeauftragte Andreas Wabl konzentriert sich dagegen
weniger auf Vorbilder, als auf die Kritik der Minister, bei manchen
fehle der politische Wille.
Auf die Frage: "Es wird oft auch mit den Kosten des Klimaschutzes
argumentiert, zum Beispiel damit, dass Österreich durch eine höhere
Mineralölsteuer Tanktouristen verlieren könnte?" kritisiert Wabl
Wilhelm Molterer: "Offenbar möchte der Finanzminister auf diese
Mehreinnahmen nicht verzichten. Ich habe die Befürchtung, dass man
lieber CO2-Zertifikate kauft, wenn wir die Ziele im Verkehr nicht
erreichen. Denn von der Milliarde Euro pro Jahr bleibt danach immer
noch etwas für die Staatskasse über."
Rückfragehinweis:
Format
Tel.: (01) 217 55/0
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