Das "Rechtsverständnis" des Heiligen Silvio

"Presse"-Leitartikel von Wieland Schneider

Wien (OTS) - Berlusconi tritt wieder an, um Italien zu "retten". Dass er erneut Premier ist, bleibt so bedenklich wie zuvor.

Im Ausland schütteln viele den Kopf. Die Italiener haben es tatsächlich getan: Sie haben Silvio Berlusconi erneut das Vertrauen ausgesprochen. Einem Mann, dem sie schon einmal vertrauten, als er ihnen das Blaue vom Himmel versprach. Und der, sobald er Premier war, so gut wie nichts davon einlöste. Einem Mann, dem Italiens Justiz zutraute, in Richterbestechung, Schmiergeldzahlungen und Bilanzfälschung verwickelt zu sein. Und der nur deshalb Prozessen entging, weil er seine Macht als Regierungschef missbrauchte, um die Verjährungsfristen für diverse Delikte verkürzen zu lassen.
Dass es Silvio Berlusconi mit dem Rechtsstaat nicht so genau nimmt, hat er selber nie bestritten. Davon zeugen auch viele seiner starken Sprüche, mit denen er stets sein Publikum zu unterhalten wusste: Ab einer gewissen Steuerbelastung sei Steuerhinterziehung gerechtfertigt, meinte er erst neulich. Und er hielt auch nicht damit hinterm Berg, dass er seine Lieblingsfeinde, die Richter und Staatsanwälte, am liebsten kollektiv in der Psychiatrie einweisen lassen würde. Einem Privatmann mag man derartige Entgleisungen ja noch zugestehen. Dem Regierungschef eines wichtigen EU-Landes aber sicher nicht.
Doch seine Wähler scheint all das nicht zu stören. In einem Land, in dem die Bürokratie Europameister im Gebühren-Erfinden ist, wird der bewundert, dem es gelingt, dem Staat ein Schnippchen zu schlagen. Selbst Steuerhinterziehung und das Frisieren von Bilanzen gelten bestenfalls als Kavaliersdelikt.
In Unternehmerkreisen im reichen Norden ist es durchaus gesellschaftsfähig, Geld auf Konten in der benachbarten Schweiz zu bunkern. Vermögen, von dem der italienische Fiskus natürlich nichts weiß. Nach dem Motto: Warum soll ich mein sauer erwirtschaftetes Geld einem Staat in den Rachen werfen, damit er es weiter in den armen Süden transferiert? Dorthin, wo es dann ohnehin nur in mafiosen Strukturen versickert. Dazu kommt die alte Phobie, dass in Italien eines Tages vielleicht doch noch die Kommunisten die Macht übernehmen und sich dann alles Vermögen unter den Nagel reißen könnten.
Auch dass Politiker Probleme mit der Justiz bekommen, ist für die Italiener nicht ungewöhnlich. Der letzte war der Christdemokrat Clemente Mastella. "Ich fürchte mich vor den Richtern", hatte Mastella gemeint, als die Justiz ihm und seiner Frau wegen angeblicher Korruptionsaffären auf den Pelz rückte. Er sagte das just zu dem Zeitpunkt, als er gerade selbst Justizminister war - und zwar von Romano Prodis letzter Mitte-Links-Regierung.
Die erhoffte Hilfe gegen die Staatsanwälte erhielt Mastella von Prodi zwar nicht und brachte dafür die monatelang schwankende Regierung endgültig zu Fall. Bei den Italienern festigte sich jedenfalls der Eindruck, die politische Kaste bestehe nicht unwesentlich aus kleinen und größeren Gaunern, die es sich irgendwie richten. Und Berlusconi habe - so die Ausrede seiner Fans - damit stets nur getan, was ohnehin alle Politiker tun.
Doch Silvio Berlusconi ist nicht irgendjemand, der eben tut, was alle tun. Er ist nicht nur einer der politisch, sondern auch einer der wirtschaftlich mächtigsten Männer Italiens. Zudem ist er Herr über das Privatfernsehen. Dass er sein TV-Imperium weitgehend seinen Kindern übergeben hat, ändert daran nichts. Der alte Interessenskonflikt Regierungschef und Medienzar besteht nach wie vor. Und das ist demokratiepolitisch höchstbedenklich; vor allem, da gerade Berlusconi stets gezeigt hat, dass er seine Macht bedenkenlos zu seinen persönlichen Gunsten einsetzt - etwa beim Zurechtschneidern von Gesetzen.
Jetzt erlebt der Privat-TV-Cäsar auch im Staatsrundfunk RAI ein neues Revival. Als Premierminister wird der nach vielen Jahren immer noch telegene Showman wieder alle Bildschirme des Landes beherrschen.

Und auch mit neuen Versprechen ist er schon wieder zur Stelle: "Ich bin anders als der Berlusconi, der 2001 die Führung übernommen hat", meinte er nun treuherzig. Soll heißen: Diesmal werden wirklich die großen Reformen angepackt. Diesmal wird es eine schlanke, billige Regierung mit wenig Ministern geben. Jetzt wird die Müllkrise in Süditalien gelöst und die marode Fluglinie Alitalia gerettet. "Heiliger Silvio, bewahre uns vor dem Übel, das Prodi heißt!", hatten Berlusconis Anhänger im Wahlkampf auf Plakaten gefordert. Die Macht aller Heiligen hat Italien ob seiner wirtschaftlichen Probleme tatsächlich nötig. Doch dass ausgerechnet Berlusconi diesmal der große Retter sein soll, muss er noch beweisen.

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