ÖIES: EU-Vertrag als wichtiger Schritt

Maria Enzersdorf (OTS) - Anlässlich der Ratifizierung des Vertrags
von Lissabon durch den Nationalrat am 9. April 2008 bewerten der
Präsident des Österreichischen Instituts für Europäische
Sicherheitspolitik, Dr. Werner Fasslabend, und der Direktor, Dr.
Erich Hochleitner, den Vertrag als "Zukunftschance für Österreich und
die EU". Durch den Vertrag könne die EU ihren Aufgaben und ihrem Ziel
als globaler Akteur besser gerecht werden. Forschungsdirektor Dr.
Franco Algieri erkennt im Reformvertrag Möglichkeiten durch die die
EU und ihre Mitgliedstaaten insbesondere bei der Außen- und
Sicherheitspolitik ihr Handlungspotenzial erhöhen können: "Nun wird
es jedoch darauf ankommen, ob die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung
der vertraglichen Vereinbarung rasch vorankommen, oder lediglich
Lippenbekenntnisse zustande bringen." Noch ist die Ratifizierung
nicht in allen EU-Mitgliedstaaten erfolgt. Das ÖIES sieht im
Reformvertrag einen notwendigen Integrationsschritt, aber es bedürfe
weiterer Bemühungen, um die Vertiefung fortzuführen und die
Legitimation der EU zu erhöhen.

Rückfragehinweis:

Österreichisches Institut für 
   Europäische Sicherheitspolitik (ÖIES)
   Mag. Arnold Kammel
   Tel.: 02236/41196
   mailto: kammel@oeies.or.at
   http://www.oeies.or.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NEF

print