• 16.03.2008, 10:15:16
  • /
  • OTS0011 OTW0011

Liberale treten nicht zu Tiroler Landtagswahl an

Zach: "Neun Landesgesetzgebungen sind überflüssig!"

Wien (OTS) - Anlässlich der vorgezogenen Tiroler Landtagswahlen
erklärte der LIF-Bundessprecher Alexander Zach, dass die Liberalen
nicht an den Landtagswahlen teilnehmen werden. "Wir unterstützen mit
aller Kraft die gute Arbeit unserer liberalen Mandatare im
Innsbrucker Gemeinderat, Landtagswahlen haben jedoch für uns keine
Priorität", so Zach. Die Tiroler Liberalen wollen sich voll und ganz
auf die nächste Nationalratswahl konzentrieren.

"Der Nichtantritt bei der Tiroler Landtagswahl stellt ein
bewusstes politisches Signal dar, da es angesichts eines vereinten
Europas absurd ist, dass ein kleines Land wie Österreich neben dem
Nationalrat auch noch neun Landtage und neben der Bundesgesetzgebung
neun verschiedene Landesgesetzgebungen benötigt", so Zach. Dieses
Modell sei ineffizient und hier könnte durch eine Staats- und
Verwaltungsreform einiges an Geld eingespart werden.

Österreich müsse sich endlich den europäischen Standards anpassen.
"Das heißt, dass die Landeshauptleute auf eine Koordinations- und
Kontrollkompetenz reduziert, der teure Landesverwaltungsapparat
reduziert und eine einheitliche Gesetzeslage für alle Bundesländer
geschaffen werden sollte", erklärte der Liberale. Bayern sei etwas
größer als Österreich und komme problemlos ohne gesetzgebende
Regionalorganisation aus.

Rückfragehinweis:
LIF. Die Liberalen
Tel.: 0676/495 3600

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LIF

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel