Faymann: Verlässlichkeit und Investitionssteigerung im 2. Rahmenplan

Wien (OTS) - Mit Unterstützung von Bundeskanzler Gusenbauer und
in Abstimmung mit Vizekanzler Molterer, sowie auf Basis der
Vereinbarungen mit allen Bundesländern ist der Rahmenplan 2008-2013
nun fertig zur Beschlussfassung im Ministerrat. "Es ist uns gelungen,
alle Zusagen und Vorhaben im Rahmenplan aus dem letzten Jahr
umzusetzen und fortzuschreiben. Schon letztes Jahr konnten wir von
Rekordinvestitionen in Schiene und Straße realisieren. Heuer können
wir das noch steigern", so der Verkehrsminister.

In den Jahren 2008-2013 werden ab heuer 10,7 Mrd Euro in den Ausbau
der Bahn und 8,1 Mrd Euro in den Ausbau der Straße investiert. Im
Vergleich zum letztjährigen Rahmenplan sind damit in der aktuellen
Periode um 0,7 Mrd. mehr in die Schiene sowie 0,8 Mrd. mehr in die
Strasse vorgesehen.

In der Regierungsperiode 2007-2010 werden rund Euro 6,4 Mrd in die
Schiene und Euro 4,6 Mrd in die Schiene und Strasse investiert. ÖBB
und Asfinag haben die Vorgabe Einsparungen im Ausmaß von 10% zu
erreichen. Das ist im vergangenen Jahr gelungen.

Der Bau von 10 Schienenprojekten erfolgte bisher schneller als
erwartet und ist daher im neuen Rahmenplan mit einem früheren
Inbetriebnahmetermin als im letzten Jahr versehen. Vorgezogen werden
konnten 4 Straßen- und 2 Schienenprojekte, das bedeutet früheren
Baubeginn und frühere Fertigstellung. Bei 3 Projekten - dem Bahnhof
Absdorf-Hippersdorf, dem Bahnhof Wien Meidling und dem Bahnhof
Linz/Kleinmünchen - wurde aufgrund von technischen Abläufen und
Projekterweiterungen der Zeitplan um ein Jahr erweitert.

Durch die Einigung auf eine Vorfinanzierung auf Landesebene können
die Projekte S1 Oberpullendorf bis zur B61, S31 zwischen Eisenstadt
und Schützen/Gebirge, die S7 zwischen Dobersdorf und Heiligenkreuz
sowie die Schnellstrasse S8 im Marchfeld vorgezogen werden.

Neu aufgenommen wurden das Strassenprojekt A3 Eisenstadt bis
Klingenbach sowie die Bahnhöfe Herzogenburg mit der ersten Bauphase
bis Unterradlberg sowie Erweiterungen des Bahnhofes Wien Meidling.

Grosse Projekte - Westbahn, Unterinntal, Südbahnstrecke (Koralm)
Vor allem die großen Infrastrukturvorhaben konnten ohne Verzögerungen
fortgesetzt werden, einzelne Teile werden sogar früher fertig,
beispielsweise auf der Westbahn: die Neubaustrecke Wien-St.Pölten und
der Lainzer Tunnel, werden beide 2012 und damit ein Jahr früher als
vorgesehen fertig. Bei betrieblich wichtigen und notwendigen
Abschnitten wie beispielsweise der Angerschluchtbrücke -
Fertigstellung schon 2009 und damit um ein Jahr früher, oder dem
Bahnhof Zeltweg, der bereits 2010 und damit 3 Jahre früher als
letztes Jahr vorgesehen fertig wird - konnte die Verkehrswirksamkeit
vorgezogen werden.

Beim neuen Semmeringbasistunnel wurden, wie schon im vorigen Jahr
vorsorglich die ersten Bauraten aufgenommen. Die Trassenauswahl
erfolgt aber erst im Frühjahr 2008. Davon ist die konkrete
Bauentscheidung abhängig.

Zusätzliche 60 Millionen Euro jährlich
60 Millionen Euro jährlich werden zusätzlich in das
Schienen-Bestandsnetz investiert, damit werden vor allem
Langsamfahrstellen reduziert.

Vereinbarte Verlässlichkeit
Das im letzten Jahr in Abstimmung mit den Ländern fixierte
langfristige Bauprogramm, konnte mit dem nun vorliegenden Rahmeplan
2008-2013 erfolgreich mit der notwendigen Kontinuität fortgeschrieben
werden.

Der größere Teil der Investitionen fällt auch dieses Jahr wieder auf
die Bahn. "In Österreich wird zu 70% auf dem Schienennetz des Kaisers
gefahren. Die Schweiz ist uns um mindestens 10 Jahre voraus, wir
forcieren die Konkurrenzfähigkeit unserer Bahn", so Verkehrsminister
Werner Faymann.

Klimaschutz
Der Ausbau der Bahn ist eines der wichtigsten Klimaschutzprogramme,
die wir haben. 1000 Fahrten über ca. 20 km mit der Bahn anstatt mit
dem Auto sparen der Umwelt etwa 1300 Tonnen an CO2 Emissionen ein.
Bei Fahrten von ca. 10 km in einer Großstadt können ungefähr 800
Tonnen CO2 eingespart werden. "Neben dem Ausbau des Schienennetzes in
Österreich darf der Ausbau der Straße nicht vernachlässigt werden.
Entlastungsstraßen müssen gebaut werden. Nicht nur im Westen, dort
ist das Problem schon lange bekannt, auch im Osten donnern
Schwertransporte täglich durch die Gemeinden," so Faymann. Als
Beispiel für bereits umgesetzte Entlastung nennt Faymann die
Fertigstellung der A6 im Herbst letzten Jahres. Den umliegenden
Dörfern wurde dadurch vieles an Lärm und Schmutz erspart. "Ich bin
überzeugt davon, dass auch der erweiterte Rahmenplan für die Jahre
2008-2013 so gut und schnell umgesetzt werden kann, wie der Plan aus
dem Jahr 2007. Das wichtigste ist mir, dass Versprechen, die gegeben
wurden, Zeitpläne, die vereinbart wurden eingehalten werden. Die
Infrastruktur braucht Kontinuität.

"Die Verlässlichkeit und Beständigkeit der Infrastrukturinvestitionen
ist eines des wichtigsten Ziele, nur so können wir die Effizienz
steigern und das notwendige Vertrauen unter allen Beteiligten
aufbauen", so Faymann abschließend.

Rückfragehinweis:

Marcin Kotlowski
   Pressesprecher
   BM für Verkehr, Innovation und Technologie
   Tel.:
   +431 711 62658008
   +431 0664/3802566
   mailto:[email protected]

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