Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Tagebuch

Wien (OTS) - "Wo auch immer das Profil das her hat": Sehr salopp
hat Alexander Van der Bellen im Parlament die merkwürdige Tatsache
kommentiert, dass in "Profil" und im ORF stößeweise - ebenfalls sehr
merkwürdige - interne Mails aus dem Innenministerium aufgetaucht
sind. Solche Nonchalance wirkt zumindest bei einer Partei sehr
seltsam, die sich doch immer extrem erregt gibt, wenn sie Gefahren
eines großen Lauschbruders an die Wand malen kann. Glaubwürdig wird
sie so aber nicht.

Glaubwürdigkeit hat freilich auch der Innenminister nicht
gewonnen, der die ÖVP in der gleichen Sitzung als Hüter von
Österreichs Sicherheit zu präsentieren versuchte: Wenn nicht einmal
die Korrespondenz eines früheren Innenministers mit dessen
Mitarbeitern vertraulich gehalten werden kann, dann ist das in
Hinblick auf die anderen Aufgaben dieses Hauses beklemmend.

Wenig vertrauenerweckend ist insbesondere, wie sehr noch immer
Parteibücher Strukturen der öffentlichen Verwaltung prägen. Das
zeigen die Mails aus der Ära Strasser in erschreckender Weise. Helmut
Zilk fand Ähnliches einmal in Hinblick auf die Schulen richtigerweise
zum Kotzen (Apropos: Er sollte sich einmal anschauen, wie Wien die
letzten nicht-roten AHS umfärbt, sodass sich die Privatschulen des
Ansturms kaum noch erwehren können). Und wenn sich der
SPÖ-Geschäftsführer Kalina nach der ORF-Veröffentlichung über
schwarze Personalpolitik im Innenministerium und in Niederösterreich
empört, sollte er vielleicht auch einen Blick auf die Besetzungen im
Sozial- und Innenressort vor 2000 oder auf Wien machen. Zumindest
wenn er einen Rest an Glaubwürdigkeit erringen will. Denn so unicolor
rot, wie diese Häuser damals waren, war beim Wechsel 2006 kein
einziges Ministerium schwarz oder blau eingefärbt.

Ein ähnliches Problem handelte sich aber auch die Justizministerin
ein: Sie weigerte sich, ihre Beamten von der Schweigepflicht zu
entbinden, weil eine öffentliche Diskussion über laufende
Ermittlungen ein "Strafverfahren zunichte machen und das Recht der
Beschuldigten auf ein faires Verfahren verletzen würde". Völlig
richtig, Frau Minister. Nur: Diese Logik gilt für U-Ausschüsse
haargenau so wie für normale Ausschüsse. Zumindest wenn man halbwegs
glaubwürdig bleiben will.

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