Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Tagebuch

Glaubwürdigkeits-Krise

Wien (OTS) - "Wo auch immer das Profil das her hat": Sehr salopp
hat Alexander Van der Bellen im Parlament die merkwürdige Tatsache kommentiert, dass in "Profil" und im ORF stößeweise - ebenfalls sehr merkwürdige - interne Mails aus dem Innenministerium aufgetaucht sind. Solche Nonchalance wirkt zumindest bei einer Partei sehr seltsam, die sich doch immer extrem erregt gibt, wenn sie Gefahren eines großen Lauschbruders an die Wand malen kann. Glaubwürdig wird sie so aber nicht.

Glaubwürdigkeit hat freilich auch der Innenminister nicht gewonnen, der die ÖVP in der gleichen Sitzung als Hüter von Österreichs Sicherheit zu präsentieren versuchte: Wenn nicht einmal die Korrespondenz eines früheren Innenministers mit dessen Mitarbeitern vertraulich gehalten werden kann, dann ist das in Hinblick auf die anderen Aufgaben dieses Hauses beklemmend.

Wenig vertrauenerweckend ist insbesondere, wie sehr noch immer Parteibücher Strukturen der öffentlichen Verwaltung prägen. Das zeigen die Mails aus der Ära Strasser in erschreckender Weise. Helmut Zilk fand Ähnliches einmal in Hinblick auf die Schulen richtigerweise zum Kotzen (Apropos: Er sollte sich einmal anschauen, wie Wien die letzten nicht-roten AHS umfärbt, sodass sich die Privatschulen des Ansturms kaum noch erwehren können). Und wenn sich der SPÖ-Geschäftsführer Kalina nach der ORF-Veröffentlichung über schwarze Personalpolitik im Innenministerium und in Niederösterreich empört, sollte er vielleicht auch einen Blick auf die Besetzungen im Sozial- und Innenressort vor 2000 oder auf Wien machen. Zumindest wenn er einen Rest an Glaubwürdigkeit erringen will. Denn so unicolor rot, wie diese Häuser damals waren, war beim Wechsel 2006 kein einziges Ministerium schwarz oder blau eingefärbt.

Ein ähnliches Problem handelte sich aber auch die Justizministerin ein: Sie weigerte sich, ihre Beamten von der Schweigepflicht zu entbinden, weil eine öffentliche Diskussion über laufende Ermittlungen ein "Strafverfahren zunichte machen und das Recht der Beschuldigten auf ein faires Verfahren verletzen würde". Völlig richtig, Frau Minister. Nur: Diese Logik gilt für U-Ausschüsse haargenau so wie für normale Ausschüsse. Zumindest wenn man halbwegs glaubwürdig bleiben will.

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