Plassnik: "Neue Akzente der Nachbarschaft"

Wien (OTS) - "Zwischen Polen und Österreich besteht ein immer
dichteres Gewebe der Nachbarschaft. Die Erweiterung des
Schengen-Raums hat neue Akzente und eine neue Qualität gebracht. Wir
sind heute Teil eines gemeinsamen Raums der Werte, der Sicherheit und
der Freiheit", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik heute
anlässlich ihres Zusammentreffens mit dem polnischen Außenminister
Radosław Sikorski.

"Gerade im Bereich der Sicherheit bietet eine engere
Zusammenarbeit großes Potenzial", erinnerte Plassnik dabei an die
Errichtung einer gemeinsamen Visastelle im Oktober 2007 mit
Slowenien, Ungarn und Polen in Montenegro. "Diese Kooperation im
konsularischen Bereich unter dem Motto 'Europa schützt und Europa
nützt' ist ein gelungenes Beispiel konkreter Nachbarschaft. Auf dem
Erfolg dieses Pilotprojekts können wir aufbauen. Wir werden auch
unsere Erfahrungen bei der Fußball-Europameisterschaft austauschen",
so die Ministerin, die darauf verwies, dass Polen 2012 die nächste EM
gemeinsam mit der Ukraine ausrichten wird.

Die beiden Außenminister diskutierten die rezenten Entwicklungen
am Balkan sowie die bevorstehenden Wahlen in Russland. "Die
Beziehungen zwischen der EU und Serbien durchlaufen eine Zone der
Turbulenzen. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass es zu einem
Stillstand oder gar zu Rückschritten kommt. Gerade jetzt ist unser
geduldiges politisches Engagement gefragt. Die Regionale
Partnerschaft hat sich bereits in der Vergangenheit als verlässlicher
Wegbegleiter unserer Freunde am Balkan erwiesen. Wir werden dies auch
weiter sein", erklärte Plassnik. "Ein positives Signal wäre das
konsequente Antreiben des Dialogs in Richtung Visa-Liberalisierung,
den die Regionalen Partner durch einen gemeinsamen Brief an die
Europäische Kommission in Gang gesetzt haben. Wir müssen die
Isolation durchbrechen und den Menschen in Serbien ihren europäischen
Weg und ihre europäische Zukunft greifbar vor Augen führen."

"Es ist bedauerlich, dass eine professionelle und internationalen
Standards entsprechende Wahlbeobachtung durch die OSZE durch
bürokratische Schikanen im Vorfeld unmöglich gemacht wurde. Russland
tut damit weder sich noch dem demokratischen Selbstbewusstsein seiner
Menschen einen Gefallen. Eine umfassende Wahlbeobachtung durch das
Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau
(ODIHR) hätte die Legitimität der Wahl gestärkt", unterstrich
Plassnik im Hinblick auf die am kommenden Sonntag bevorstehenden
Präsidentschaftswahl in Russland.

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