- 28.02.2008, 15:02:13
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BZÖ fordert sofortige Untersagung der heutigen Serben-Demo
Keine gewalttätigen Konflikte auf Österreichs Straßen zulassen
Wien (OTS) - "Bei aller Hochachtung vor dem verfassungsrechtlich
garantierten Demonstrationsrecht können und dürfen wir es uns nicht
länger bieten lassen, dass gewaltbereite Serben und Kosovaren ihre
ethnischen Konflikte hier bei uns austragen, unsere Straßen unsicher
machen, Krawalle veranstalten und wie zuletzt Exekutivkräfte
verletzen. Österreich ist nicht das Schlachtfeld für kulturelle und
ethnische Konflikte von gewaltbereiten Ausländern. Nachdem heute eine
weitere Serben-Demonstration in Wien angekündigt ist, die Wiener
Polizei bereits Alarm-Stufe Rot ausgegeben hat, fordern wir den
Innenminister aber auch die Wiener Polizeidirektion eindringlich auf,
diese Demonstration sofort zu untersagen", so BZÖ-Generalsekretär
Gerald Grosz.
Die Demonstration vom vergangenen Sonntag habe gezeigt, dass es sich
bei diesen Demonstranten um mittelalterliche Halbwilde handle, die in
Österreich nichts verloren hätten. Auch wenn diese gewaltbereiten
Demonstrationen unter dem Ehrenschutz und der Schirmherrschaft einer
österreichischen Parlamentspartei wie der FPÖ stünden, gebe es den
Freunden des Herrn Strache noch lange nicht das Recht, halb Wien zu
zerlegen und die Österreicherinnen und Österreicher mit ihren
gewalttätig ausgetragenen Problemen zu belästigen, so Grosz.
Einmal mehr erneuert der BZÖ-Generalsekretär die Forderung nach einer
sofortigen Abschiebung der gewaltbereiten Demonstranten vom vorigen
Sonntag.
"Wenn Serben und Kosovaren sich unbedingt im zivilisierten Europa des
21. Jahrhunderts "die Schädel eindreschen" wollen, können sie das
gerne in ihrer Heimat tun. Der Rechtsstaat stellt ihnen für die
Heimkehr gerne die Ausweisungsbescheide aus. Österreich ist eine
friedliche, tolerante und demokratische Nation. Die demokratisch
garantierte Meinungs- und Demonstrationsfreiheit darf aber nicht dazu
genutzt werden, dass wir gleiche Verhältnisse wie in den Pariser
Vororten bekommen. Daher ist der Innenminister gefordert rasch und
umfassend zu handeln", so Grosz abschließend.
Rückfragehinweis:
BZÖ
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