"Drei von drei"

Brenner, Mödlhammer und Schaden bringen drei Finanzierungsprobleme vom Tisch

Salzburg (OTS) - Erstmals regionaler "Finanzausgleich" mit Finanzreferent LH-Stv. Mag. David Brenner: Drei Themen hatten sich Landesfinanzreferent David Brenner, Gemeindeverband-Präsident Helmut Mödlhammer und Salzburgs Städtebund-Präsident Dr. Heinz Schaden vorgenommen, bei allen dreien gibt es seit heute eine Lösung. Die Finanzierung eines Ausbaus der Palliativmedizin, neue Regeln bei der Krankenhausfinanzierung und einen neue Software für die Schulen wurden übers Wochenende unter Dach und Fach gebracht.

"Der freundschaftliche Charakter der Verhandlungen zeigten, dass Salzburg anders ist. Land, Städte und Gemeinden ziehen hier an einem Strang", sagte LH-Stv. Mag. David Brenner. Für Gemeindeverband-Präsident Helmut Mödlhammer zeigten die Verhandlungen, dass "die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Land auch in schwierigen Punkten funktioniert." Städtebund-Präsident Schaden sprach davon, dass die "Brücke über die Salzach" einmal mehr ihre Tragfähigkeit bewiesen habe.

Konkret wurden folgende Lösungen erzielt: Städte, Gemeinden und Land einigen sich auf eine Novelle des Gesundheitsfonds-Gesetzes (SAGES), die nach der Übernahme der Krankenhäuser Tamsweg und Mittersill durch das Land nötig war. Der neue Verteilungsschlüssel der Beiträge wurde einvernehmlich festgelegt.

Weiters kam man überein, bestimmte Projekte, die an der Schnittstelle von Gesundheits- und Sozialpolitik angesiedelt sind, in Zukunft statt über SAGES- nun über Sozialbudgets zu finanzieren. Dadurch werden Gelder für den Ausbau der mobilen Palliativmedizin frei.

Schließlich einigte man sich, eine neue einheitliche Software für die Schulverwaltung anzuschaffen. Eine Nicht-Einigung hätte hier unterschiedliche Softwarelösungen in den einzelnen Schulen bedeutet, was das Land vermeiden wollte."Wir wollen weiterhin so eng und konstruktiv zusammenarbeiten", hielten Brenner, Mödlhammer und Schaden fest.

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