"Drei von drei"

Salzburg (OTS) - Erstmals regionaler "Finanzausgleich" mit
Finanzreferent LH-Stv. Mag. David Brenner: Drei Themen hatten sich
Landesfinanzreferent David Brenner, Gemeindeverband-Präsident Helmut
Mödlhammer und Salzburgs Städtebund-Präsident Dr. Heinz Schaden
vorgenommen, bei allen dreien gibt es seit heute eine Lösung. Die
Finanzierung eines Ausbaus der Palliativmedizin, neue Regeln bei der
Krankenhausfinanzierung und einen neue Software für die Schulen
wurden übers Wochenende unter Dach und Fach gebracht.

"Der freundschaftliche Charakter der Verhandlungen zeigten, dass
Salzburg anders ist. Land, Städte und Gemeinden ziehen hier an einem
Strang", sagte LH-Stv. Mag. David Brenner. Für
Gemeindeverband-Präsident Helmut Mödlhammer zeigten die
Verhandlungen, dass "die konstruktive Zusammenarbeit zwischen
Gemeinden und Land auch in schwierigen Punkten funktioniert."
Städtebund-Präsident Schaden sprach davon, dass die "Brücke über die
Salzach" einmal mehr ihre Tragfähigkeit bewiesen habe.

Konkret wurden folgende Lösungen erzielt: Städte, Gemeinden und
Land einigen sich auf eine Novelle des Gesundheitsfonds-Gesetzes
(SAGES), die nach der Übernahme der Krankenhäuser Tamsweg und
Mittersill durch das Land nötig war. Der neue Verteilungsschlüssel
der Beiträge wurde einvernehmlich festgelegt.

Weiters kam man überein, bestimmte Projekte, die an der
Schnittstelle von Gesundheits- und Sozialpolitik angesiedelt sind, in
Zukunft statt über SAGES- nun über Sozialbudgets zu finanzieren.
Dadurch werden Gelder für den Ausbau der mobilen Palliativmedizin
frei.

Schließlich einigte man sich, eine neue einheitliche Software für
die Schulverwaltung anzuschaffen. Eine Nicht-Einigung hätte hier
unterschiedliche Softwarelösungen in den einzelnen Schulen bedeutet,
was das Land vermeiden wollte."Wir wollen weiterhin so eng und
konstruktiv zusammenarbeiten", hielten Brenner, Mödlhammer und
Schaden fest.

Rückfragehinweis:
Landespressebüro Salzburg
Dr. Roland Floimair
Tel.: (0662) 80 42 / 23 65
mailto:[email protected]
http://www.salzburg.gv.at

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