Teuerung – die rote Belastungswelle rollt

Wien, 02. Feber 2008 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Pressedienst dokumentiert
die „rote Preis- und Gebührenwelle“, die unter
Konsumentenschutzminister Buchinger angelaufen ist. Die Welle im
Detail:

1. Die ORF-Gebühren werden ab Juni um rund zehn Prozent erhöht. Die
SPÖ-nahen AK-Konsumentenschützer haben im Publikums- und
Stiftungsrat für die Preiserhöhung gestimmt.

2. Gebührenerhöhungen Wien:

- Gebühren für Strom plus 20,8 Prozent

    - Gebühren für Gas plus 24,7 Prozent

    - Gebühren für Abwasser- und Müllentsorgung plus 43 Prozent

    - Gebühren für das Parkpickerl plus 28,1 Prozent

    - Gebühren für die Öffi-Jahreskarte plus 18,8 Prozent 

    - Gebühren für den Kindergarten plus 15,4 Prozent

3. Strompreiserhöhung Salzburg:

Die sich im Landeseigentum befindende Salzburg AG hat erst
kürzlich die Strompreise um 2 Euro/Monat erhöht

4. Gebührenerhöhung Steiermark:

Zweimalige Strompreiserhöhung von in Summe 12 Prozent

5. Weitere geplante Gebührenerhöhungen:

Energiesteuer – Heizen:

    Gusenbauer „Kurier“, 15.01.2008: „Gusenbauer ist für höhere 
    Steuern auf Energie und eine progressive Besteuerung von 
    Vermögenszuwächsen.“

    Gusenbauer, „Österreich“, 16.01.2008: „Gusenbauer trat im 
    noblen Wiener Zigarrenklub für neue Steuern auf Energie und 
    Kapitaleinkünfte ein.“

    Mineralölsteuer – Autofahren:

    Gusenbauer-Berater Schleicher, „Österreich“, 25.01.2008: „Er 
    könne sich vor allem eine höhere Mineralölsteuer sowie noch 
    strengere Tempolimits vorstellen.“

    Gusenbauer-Beauftragter Wabl, „APA“, 28.01.2008: Er legte nahe, 
    mit einer höheren Steuer die Benzinkäufe von Ausländern in der 
    Alpenrepublik zu entmutigen: „Natürlich ist es vernünftig, 
    nicht ununterbrochen die Tanktouristen aus Deutschland und 
    Italien anzulocken.“ 

    Vermögenssparbuchsteuer – Sparen:

    Buchinger, „Die Presse“, 03.12.2007: „Ich habe immer gesagt, 
    ich präferiere die zweckgebundene Vermögenssteuer.“

    Buchinger, „Format“, 14.12.2007: „Eine zweckgebundene 
    Vermögenssteuer wäre ein entsprechendes Instrument.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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