Vilimsky: SPÖ und ÖVP beide gleichermaßen schuld an Gebührenexplosion beim ORF!

Wien (fpd) - Die ÖVP solle nicht so tun, als wäre sie unschuldig
am Drehen der Gebührenschraube. Immerhin habe der jetzige
Generaldirektor Wrabetz die Altlasten seiner Vorgängerin Lindner
übernehmen müssen, die ihre VP-Nähe sogar durch Anwesenheit bei
ÖVP-Veranstaltungen zum Ausdruck brachte. Beide seien gleichermaßen
schuld an der Gebührenexplosion beim ORF. Die ÖVP übe sich jedoch
auch in diesem Punkt der ihr innewohnenden Scheinheiligkeit, das
betreffe im übrigen auch die Grünen und die Mikropartei BZÖ, so heute
FPÖ-Generalsekretär NRAbg. Harald Vilimsky. ****#

Bislang sei es verabsäumt worden, statt dem Zwangsgebührensystem ein
faires System der Medienförderung zu etablieren, an dem nicht nur der
ORF, sondern alle TV- und Radioanstalten partizipieren könnten,
natürlich eine bestimmte Qualität der Berichterstattung
vorausgesetzt. Im übrigen sei es auch die ÖVP, die dafür
verantwortlich zeichne, daß in der letzten Gesetzgebungsperiode nicht
endlich eine Bereinigung der ORF-Gebühr von den Landeskulturabgaben
erfolgt sei. Diese würden zwar unter dem Titel ORF-Gebühren
eingehoben, hätten damit aber überhaupt nichts zu tun. Diese
Bereinigung hätte schlagartig eine Senkung der ORF-Gebühr um ein
Drittel zur Folge gehabt, so Vilimsky.

Der FPÖ-Generalsekretär, Initiator und Betreiber der bis Ende 2008
laufenden Online-Petition www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at will die
Diskussion über die Einführung einer fairen und transparenten
Medienförderung vorantreiben. Das Modell der Presseförderung könnte
dafür die Basis sein, im Idealfall werde ein gemeinsames Fördermodell
für Rundfunk-, Print- und Internetbereich erarbeitet, das sich am
Prinzip der Fairness und Gerechtigkeit orientiert. Damit wäre nicht
nur die Finanzierung des ORF, sondern auch eine Pluralisierung am
Medienmarkt möglich.

Die FPÖ sei selbstverständlich kategorisch gegen die geplanten
Gebührenerhöhung. Wenn die ÖVP es aber nur etwas ernst meint, eine
weitere Teuerungswelle in diesem Bereich zu verhindern, dann solle
sie raschest mit der SPÖ eine Bereinigung der jetzigen ORF-Gebühr von
den Landesabgaben durchführen. Selbst bei einer Mehrheit für eine
Gebührenerhöhung, könnte damit eine Verbilligung um ein Viertel der
jetzt unter dem Titel "ORF-Gebühr" eingehobenen Gelder sein, weil all
jene Anteile wegfielen, die überhaupt nichts mit der ORF-Gebühr zu
tun hätten. Etwas mehr Ehrlichkeit und Fairness wäre bei den Herren
Missethon und Amon angebracht, so Vilimsky.

Rückfragehinweis:
Harald Vilimsky
0664 32 54 019

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