Missethon zu ORF-Gebühren: Heute Nagelprobe für Gusenbauers Glaubwürdigkeit

Wien, 02. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Die heutige Sitzung des ORF-
Stiftungsrates ist eine Nagelprobe für Gusenbauers Glaubwürdigkeit.
Es ist der SPÖ-Chef, der persönlich die Verantwortung für eine
solche Gebührenerhöhung trägt“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes
Missethon und weiter: „Der heute gemachte Molterer-Vorschlag eines
Gebührenstopps im Kampf gegen die Teuerung ist die richtige
Maßnahme. Nach der Abschaffung der Gebühren bei der Geburt eines
Kindes, ist dieser umfassende Gebührenstopp die einzig richtige
Antwort im Kampf gegen die Teuerung. Diesem Vorschlag darf sich
niemand verschließen.“ ****

Die SPÖ-Spitze muss im ORF-Stiftungsrat auf ihre Vertreter
einwirken, um die drohende Gebührenerhöhung in buchstäblich letzter
Sekunde noch zu verhindern“, fordert der ÖVP-Generalsekretär. „Wenn
heute die nächste SPÖ-Belastungswelle über Österreich schwappt,
nützen alle SPÖ-Beteuerungen, gegen die Inflationsentwicklung
ankämpfen zu wollen, nichts“, so Missethon. „Denn ein Paket gegen
die Teuerung anzukünden und bis zur Präsentation des besagten
bereits wieder neue Belastungen einzuführen, ist schlicht das
Letzte.“

„Von der geplanten ORF-Gebührenerhöhung wären vor allem kleine
Einkommen und Pensionisten betroffen“, so Missethon weiter. „Wenn
die Erhöhung nun tatsächlich kommt, können die Pensionisten die
ersten Raten der Pensionserhöhung umgehend an den ORF überweisen“,
sagt der ÖVP-Generalsekretär. „Nachdem Salzburgs Landeshauptfrau
Burgstaller gestern den Strompreis erhöht hat, darf die SPÖ-
Belastungswelle heute nicht munter weitergehen“, schließt
Missethon.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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