VP-Auer: Förderung für Volksgruppen-Kindergartenfonds war eine "Anschubfinanzierung"!

Kärnten (OTS) - Doppelbödigkeit wirft ÖVP-Nationalratsabgeordneter
Klaus Auer dem orangen Kindergartenreferenten in der Förderung von
zweisprachigen Gruppen in privaten Kindergärten vor. "Jeder kennt die
volksgruppenfeindliche Politik der Haider-Partei und dann beschwert
sich Dörfler beim Bund, weil plötzlich kein zusätzliches Geld fließt"
so Auer und er weist auch gleich auf eine andere Skurrilität hin: "Da
träumen die Kärntner Orangen vom Freistaat und gehen dennoch bei
jeder Gelegenheit zum Bund betteln!"

Laut Auskunft des Gesundheitsministeriums waren die Zahlungen im
Jahre 2005 und 2006 ausschließlich projektbezogen und als sgn.
Anschubfinanzierung zu verstehen. Die gesetzliche Grundlage dafür
bildet der § 39m des Familienlastenausgleichsgesetzes, wonach
innovative Kinderbetreuungsprojekte gefördert werden können. "Eine
Dauerförderung für Projekte ist darin aber nicht vorgesehen" so Auer
und abschließend zur BZÖ-Spitze des Landes Kärnten: "Zum einen
erwarte ich, dass sie sich für alle Projekte bei
Kinderbetreuungseinrichtungen in Kärnten einsetzen und zum anderen
sollen sie endlich eine ehrliche und weltoffene Volksgruppenpolitik
zulassen!" (Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:[email protected]
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at

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