Amon: ÖAAB für Familiensplitting

Steuerfreies Existenzminimum pro unversorgtem Familienmitglied wird Familien entlasten

Wien, 24. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Der ÖAAB unterstützt Vizekanzlerkanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer voll und ganz darin, dass die nächste Steuerreform klar einen Schwerpunkt im Familienbereich haben muss“, erklärte heute, Donnerstag, ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon. ****

Sehe man sich an, wer von Armut am meisten bedroht ist, so „wird man erkennen, dass gerade bei Alleinverdiener- und Alleinerzieherfamilien die Armutsgefährdung sehr hoch ist“, betonte Amon. Ein wesentlicher Beitrag zur Lösung dieses Problems „könnte ein Steuersplitting im Sinne eines steuerfreien Existenzminimums
pro unversorgtem Familienmitglied sein“, betonte Amon.

„Der Ansatz des ÖAAB ist es, dass Familien durch dieses steuerfreie Existenzminimum pro unversorgtem Familienmitglied eine massive Entlastung erfahren, nicht zuletzt deshalb, weil die
jetzige Individualbesteuerung Familien mit Kindern benachteiligt“, hielt Amon fest. Dem müsse eine verantwortungsvolle Politik entgegentreten, und daher hat der ÖAAB ein Modell entwickelt, dass diese Zielvorgaben erfüllen werde. Dieses ÖAAB-Modell werde im Frühjahr präsentiert werden. Wesentlich sei dabei, dass „gleichzeitig aber auch eine Wahlmöglichkeit zwischen Familien-oder Individualbesteuerung besteht. Damit gehen alle Unkenrufe,
dass dieses Modell Frauen benachteilige, ins Leere“, erklärte der ÖAAB-Generalsekretär.

Die Höhe eines solchen Existenzminimums könne sich etwa an der Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes (im Jahr 2008 Euro 747,--) orientieren und somit die Steuerbemessung um dieses Existenzminimum reduzieren. „Hier geht es um die Frage von Gerechtigkeit: Ein Doppelverdienerhaushalt ohne Kinder ist hier gegenüber eine Familie mit Kindern benachteiligt. Aber auch Alleinerzieher/innen würden hiervon profitieren“, erklärt Amon.

Enttäuschend sei der Ansatz der SPÖ, „die durch Äußerungen von Matznetter, Bures, Kuntzl und Co bewiesen hat, dass ihr die
Familien anscheinend nichts wert sind“, so der ÖAAB-Generalsekretär. Die SPÖ habe „aufgrund der Tatsache, dass sie gegen die letzte Steuerreform und gegen die Entlastung der kleinen Einkommen gestimmt hat, jede Glaubwürdigkeit in der Steuerpolitik verloren“, erklärte Amon und erinnerte daran, dass „wir das letzte Mal 250.000 Menschen zusätzlich steuerfrei gestellt haben. Es waren Bures und Matznetter – damals als Mandatare – die ihre Zustimmung verweigert haben“, so Amon weiter.

„Familie ist dort, wo Kinder sind. Und genau dort muss eine verantwortungsvolle, nachhaltige und vor allem gerechte Politik ihren Schwerpunkt setzten. Wir werden das tun“, so Amon abschließend.

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