Amon: ÖAAB für Familiensplitting

Wien, 24. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Der ÖAAB unterstützt
Vizekanzlerkanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer voll
und ganz darin, dass die nächste Steuerreform klar einen
Schwerpunkt im Familienbereich haben muss“, erklärte heute,
Donnerstag, ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon. ****

Sehe man sich an, wer von Armut am meisten bedroht ist, so
„wird man erkennen, dass gerade bei Alleinverdiener- und
Alleinerzieherfamilien die Armutsgefährdung sehr hoch ist“, betonte
Amon. Ein wesentlicher Beitrag zur Lösung dieses Problems „könnte
ein Steuersplitting im Sinne eines steuerfreien Existenzminimums
pro unversorgtem Familienmitglied sein“, betonte Amon.

„Der Ansatz des ÖAAB ist es, dass Familien durch dieses
steuerfreie Existenzminimum pro unversorgtem Familienmitglied eine
massive Entlastung erfahren, nicht zuletzt deshalb, weil die
jetzige Individualbesteuerung Familien mit Kindern benachteiligt“,
hielt Amon fest. Dem müsse eine verantwortungsvolle Politik
entgegentreten, und daher hat der ÖAAB ein Modell entwickelt, dass
diese Zielvorgaben erfüllen werde. Dieses ÖAAB-Modell werde im
Frühjahr präsentiert werden. Wesentlich sei dabei, dass
„gleichzeitig aber auch eine Wahlmöglichkeit zwischen Familien-
oder Individualbesteuerung besteht. Damit gehen alle Unkenrufe,
dass dieses Modell Frauen benachteilige, ins Leere“, erklärte der
ÖAAB-Generalsekretär.

Die Höhe eines solchen Existenzminimums könne sich etwa an der
Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes (im Jahr 2008 Euro 747,--)
orientieren und somit die Steuerbemessung um dieses Existenzminimum
reduzieren. „Hier geht es um die Frage von Gerechtigkeit: Ein
Doppelverdienerhaushalt ohne Kinder ist hier gegenüber eine Familie
mit Kindern benachteiligt. Aber auch Alleinerzieher/innen würden
hiervon profitieren“, erklärt Amon.

Enttäuschend sei der Ansatz der SPÖ, „die durch Äußerungen von
Matznetter, Bures, Kuntzl und Co bewiesen hat, dass ihr die
Familien anscheinend nichts wert sind“, so der ÖAAB-
Generalsekretär. Die SPÖ habe „aufgrund der Tatsache, dass sie
gegen die letzte Steuerreform und gegen die Entlastung der kleinen
Einkommen gestimmt hat, jede Glaubwürdigkeit in der Steuerpolitik
verloren“, erklärte Amon und erinnerte daran, dass „wir das letzte
Mal 250.000 Menschen zusätzlich steuerfrei gestellt haben. Es waren
Bures und Matznetter – damals als Mandatare – die ihre Zustimmung
verweigert haben“, so Amon weiter.

„Familie ist dort, wo Kinder sind. Und genau dort muss eine
verantwortungsvolle, nachhaltige und vor allem gerechte Politik
ihren Schwerpunkt setzten. Wir werden das tun“, so Amon
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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