• 22.01.2008, 15:40:17
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Karner zu Findeis: SP-NÖ tut das was sie am liebsten tut - zurücklehnen und andere arbeiten lassen

Sicherheitspolitik Marke SP-NÖ ist Abzug des Grenzpersonals, Vernaderung der Leistungen der Exekutive und Bleiberecht für alle

St. Pölten (NÖI) - "Findeis tut das was die SP-NÖ am liebsten tut:
Sich zurücklehnen und andere arbeiten lassen. Wann hat die SP-NÖ
jemals auch nur ansatzweise etwas Konkretes für die Sicherheit der NÖ
Bevölkerung geleistet?", reagiert VP-Sicherheitssprecher LAbg. Mag.
Gerhard Karner auf die heutigen Aussagen von SP-Findeis. "Während
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll sich dafür eingesetzt hat, dass etwa
das Personal der Exekutive und des Bundesheers auch nach der
Schengen-Erweiterung im Grenzraum bleibt, haben SP-Abgeordnete den
Abzug des Personals nach Wien gefordert. Während wir Sondereinheiten
und Schwerpunktaktionen gemeinsam mit der Exekutive vereinbart haben,
haben SP-Abgeordnete - allen voran der Ober-Vernaderer Heinzl - die
Arbeit der Exekutive schlecht gemacht. Und während wir uns für
konsequente Asylpolitik einsetzen, fordert die SP-NÖ ein
automatisches Bleiberecht. Wenn das die Sicherheitspolitik ist, wie
sie die SP-NÖ versteht, dann kann man nur sagen: Gute Nacht,
Niederösterreich", so Karner.

Rückfragehinweis:

Volkspartei Niederösterreich
   Öffentlichkeitsarbeit
   
   Mag. Philipp Maderthaner
   Tel: 02742/9020 DW 151
   Mob: 0664/4121478
   mailto:[email protected]
   www.vpnoe.at

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