Karner zu Findeis: SP-NÖ tut das was sie am liebsten tut - zurücklehnen und andere arbeiten lassen

Sicherheitspolitik Marke SP-NÖ ist Abzug des Grenzpersonals, Vernaderung der Leistungen der Exekutive und Bleiberecht für alle

St. Pölten (NÖI) - "Findeis tut das was die SP-NÖ am liebsten tut:
Sich zurücklehnen und andere arbeiten lassen. Wann hat die SP-NÖ jemals auch nur ansatzweise etwas Konkretes für die Sicherheit der NÖ Bevölkerung geleistet?", reagiert VP-Sicherheitssprecher LAbg. Mag. Gerhard Karner auf die heutigen Aussagen von SP-Findeis. "Während Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll sich dafür eingesetzt hat, dass etwa das Personal der Exekutive und des Bundesheers auch nach der Schengen-Erweiterung im Grenzraum bleibt, haben SP-Abgeordnete den Abzug des Personals nach Wien gefordert. Während wir Sondereinheiten und Schwerpunktaktionen gemeinsam mit der Exekutive vereinbart haben, haben SP-Abgeordnete - allen voran der Ober-Vernaderer Heinzl - die Arbeit der Exekutive schlecht gemacht. Und während wir uns für konsequente Asylpolitik einsetzen, fordert die SP-NÖ ein automatisches Bleiberecht. Wenn das die Sicherheitspolitik ist, wie sie die SP-NÖ versteht, dann kann man nur sagen: Gute Nacht, Niederösterreich", so Karner.

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