VP-Jahresauftakt: GROSZ: ÖVP Minister Hälfte der Werktage 2008 nur auf Klausur statt im Büro

Wien 2008-01-18 (OTS) - Als "reine Show mit leeren Ankündigungen",
sieht BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz die heutige Klausur der ÖVP.
"Wann arbeitet eigentlich die Regierungspartei ÖVP? Seit Molterer und
seine Minister am 7. Jänner aus dem Winterschlaf erwacht sind, war
das ÖVP Regierungsteam von 10 Werktagen 5 auf Klausur. Wenn man jetzt
noch Wahlkampfeinsätze und Parteiarbeit dazuzählt, dann sind im
Jänner bisher die Regierungsbüros der ÖVP meistens ministerlos
gewesen. Mit halber Kraft und vollen Kosten. Molterer und seine
Ministerkollegen sollen angesichts verwaister Ministerbüros den
Anstand haben, auch auf die Hälfte ihres Gehaltes im Monat Jänner zu
verzichten. Das würde dem Steuerzahler allein beim ÖVP-Regierungsteam
eine sinnvolle Ersparnis von 78.613 Euro bringen" fordert Grosz.

Die ÖVP hetze anscheinend von einer Ankündigungsklausur zur nächsten.
"Alles wird versprochen, alles gleich wieder gebrochen, nichts wird
umgesetzt. Die ÖVP eilt von einer Perspektive zur anderen und setzt
nichts davon um. Allein Molterers heutiger Fallrückzieher bei den
härteren Jugendstrafen ist völlig am Ziel vorbeigegangen. Jetzt ist
auf einmal keine Rede mehr von härteren Strafen. Die selbsternannte
Sicherheitspartei ÖVP entwickelt sich hier immer mehr zum
Sicherheitsrisiko für Österreich. Die Regierung wird nicht fürs
Ankündigen bezahlt, sondern fürs Umsetzen. Alles nur Show, nur ein
guter Showmaster war Molterer noch nie", so Grosz abschließend zur
hohlen ÖVP-Ankündigungsklausur.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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