Cap: Dringliche Anfrage gute Gelegenheit, Leistungen der Regierung darzustellen

Verbreiten von Angstbildern nützt Österreich nichts

Wien (SK) - Als "gute Gelegenheit", die Erfolge der
Bundesregierung dazustellen, bezeichnete SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch die Dringliche Anfrage des BZÖ an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Es sei wichtig die Leistungen der Bundesregierung in den Mittelpunkt zu stellen, denn, so Cap, "die Zuschauer wollen das wissen, das betrifft ihr Leben". "Was sind die Gegensatzpaare? Wir stehen für mehr Bildung, sie für Kürzungen von Unterrichtsstunden und Lehrerposten, wir stehen für die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, sie standen für Leistungskürzungen. Sie sind für den Ausverkauf der österreichischen Betriebe, wir sind dafür, die Wirtschaft anzukurbeln", so der SPÖ-Klubombmann in Richtung BZÖ. Darüber hinaus gebe es jetzt wieder Frauenförderung statt "zurück an den Herd", Pensionserhöhungen statt Pensionskürzungen und mehr Beschäftigung und weniger Arbeitslose. ****

Wichtig wäre es, "alle Kräfte zusammenzutun", die Bundesregierung und die konstruktiven Kräfte in der Opposition und darüber nachzudenken "inwieweit wir Markierungen setzen können - in Forschung und Wissenschaft, im Sport, in der Kultur und im Bildungsbereich". Cap forderte auf, die "österreichische Erfolgsgeschichte" europaweit einzubringen, anstatt "Angstbilder" zu verbreiten wie es die Opposition mache. "Da ist schade um die Zeit. Das bringt Österreich nichts."

Zur Rede von BZÖ-Chef Westenthaler merkte Cap an, dass man den Eindruck vermittelt bekommen habe, es herrsche der "Winter 1918/1919". Klubobmann Scheibner habe sich damit begnügt, "Tränen zu verdrücken" weil er nicht mehr in der Regierung sei. "Was ist denn das für eine Opposition?", fragte der SPÖ-Klubmann. Die Wortmeldungen von Seiten des BZÖ seien "fast so depressiv wie die Wortmeldung von Bartenstein im Kurier, wo er über ein neues Wahlsystem nachdenkt, nur weil die ÖVP nicht Erste geworden ist."

Es sei "putzig" gewesen, wie Westenthaler in seinem Beitrag über Streit gesprochen habe. In der jetzigen Regierung gebe es unterschiedliche Standpunkte, allerdings versuche man "im konstruktiven Disput" die Positionen zu erarbeiten. In der Vorgängerregierung habe im Gegensatz dazu "klösterliche Stille geherrscht", das BZÖ habe lediglich die Funktion von Regierungsministranten inne gehabt.

Eine "Lachnummer" sei ebenfalls, wenn sich Westenthaler über Postenschacher mokiere, schließlich habe die Vorgängerregierung nichts anderes gemacht. Wenn man das Infrastrukturministerium betreten habe, sei man sich vorgekommen wie in einem "Orangenhain", wobei nicht auf die Qualität der Früchte geachtet wurde, es seien viele "faule Orangen" dabei gewesen.

Unglaubwürdig sei auch, wenn sich das BZÖ jetzt als Autofahrerpartei profiliere. Immerhin habe man in der Vorgängerregierung Tempo 160 und Licht am Tag eingeführt - "das war ihr vielgefragter Minister Gorbach, um den sich heute die Großkonzerne reißen".

Anstatt sich gegenseitig zu kritisieren, wäre es wichtig, "Visionen zu entwickeln", so Cap. Gerade in Zeiten, wo man durch den Globalisierungsprozess und die europäischen Märkte herausgefordert werde, brauche es ein "optimistisches Ärmelaufkrempeln" und man müsse schauen, dass man "die Probleme des Landes für das Land" löse. (Schluss) sw

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