Die Wiege der Demokratie Von der antiken "Boule" zur modernen griechischen Demokratie

Wien (PK) - Österreich und die Schweiz sind die Gastgeberländer der
Fußballeuropameisterschaft 2008, der EURO 2008. Die
Parlamentskorrespondenz nimmt dieses sportliche Großereignis zum
Anlass, die Parlamente der Teilnehmerländer (und in der Folge anderer
europäischer Länder) vorzustellen. Die Beiträge erscheinen jeweils am
Montag. Heute: Griechenland - Wiege der Demokratie und regierender
Europameister.

Vorläufer

Nicht zu Unrecht gilt Griechenland allgemein als die Wiege der
Demokratie. Selbst das Wort "Demokratie" stammt bekanntlich aus dem
Griechischen. In der Antike waren zahlreiche Elemente demokratischer
Willensbildung, wie sie unser heutiges Gesellschaftssystem
auszeichnen, bereits bekannt, wobei demokratische Strukturen im
klassischen Athen des 5. vorchristlichen Jahrhunderts wohl ihre
markanteste und weitest reichende Ausprägung erfuhren. So gab es dort
die "Boule" (Rat der 500), in dem durchaus der Nukleus eines späteren
Parlamentarismus erkannt werden kann. Nicht umsonst heißt also das
heutige griechische Parlament "Boule", wenngleich es sich auf
Neugriechisch "Vouli" ausspricht. Doch es war - nicht nur zeitlich -
ein weiter Weg für Griechenland, um (wieder) zu einer vollwertigen
Demokratie zu werden. Zwischen den frühen Tagen der athenischen
Demokratie und dem Heute liegen zweieinhalb Jahrtausende, in denen
sich die Griechen erst mühsam ihren Platz unter den unabhängigen
Völkern wieder erkämpfen mussten.

Der griechische Aufstand

Mit griechischem Glanz und Gloria war es schon lange vorbei, als
Athen, Sparta, Theben und die anderen Poleis (Städte) römische
Provinz wurden. Noch tiefer freilich sank die Region, die zwischen
395 und 1453 Teil des Byzantinischen Reiches gewesen war, als sie von
den Osmanen erobert wurde. Für mehr als dreihundert Jahre war
Griechenland Spielball zwischen den Türken einerseits und den
Venezianern andererseits, und nichts deutete darauf hin, dass die
Griechen irgendwann einmal wieder selbst ihr Schicksal in die Hand
nehmen würden.

Doch das Zeitalter der französischen Revolution ging auch an
Griechenland nicht spurlos vorüber. Noch während der Herrschaft
Napoleons bildete sich in der griechischen Diaspora eine "Filiki
Eteria", eine "Gesellschaft der Freunde", die sich die Befreiung
Griechenlands von der türkischen Fremdherrschaft zum Ziele setzte.
Konkret plante die "Gesellschaft", an drei Orten gleichzeitig einen
allgemeinen Aufstand zu entfachen, am Peloponnes, wo die Rebellen mit
den Klephten, griechischen Freischärlern, verbündet waren, in
Konstantinopel, wo die griechische Minderheit der Phanarioten agieren
sollte, und in den türkischen Provinzen des heutigen Rumäniens, wo
viele Phanarioten stationiert waren. Zwar schlugen die Pläne
hinsichtlich Konstantinopels und Rumäniens fehl, doch am Peloponnes
konnten sich die Aufständischen halten. Konsequenterweise beriefen
sie auch im Dezember 1821 die erste griechische Nationalversammlung
der Neuzeit ein, die in Nea Epidavros nahe dem berühmten Theater
tagte.

Ab 1825 wurde das in Nafplio tagende Parlament ein bestimmendes
Moment der befreiten griechischen Gebiete, zumal die Rebellen noch
davon ausgingen, einen griechischen Staat nach dem Vorbild der
antiken griechischen Demokratie schaffen zu können. Letztlich aber
hatte der Befreiungskampf nur dank ausländischer Intervention Erfolg,
was aber gleichzeitig bedeutete, dass den Griechen eine Monarchie als
Staatsform vorgeschrieben wurde. (Unter den ausländischen
Sympathisanten in Griechenland war auch der Dichter Lord Byron; er
genießt daher bis heute in Griechenland großes Ansehen.) Der
bayrische Prinz Otto wurde erster griechischer König der Neuzeit und
verlegte 1834 die Hauptstadt nach Athen. Dorthin wurde auch die
Nationalversammlung transferiert, die von 1858 bis 1929 in einem
klassizistischen Palais tagte, in dem heute das Historische Museum
Griechenlands untergebracht ist. Es wurde nach Plänen von Francois
Boulanger (1807-1875) errichtet, der Plenarsitzungssaal ist bis heute
unverändert erhalten geblieben und bildet den zentralen Raum des
Museums.

Schon 1836 hatte Otto die Arbeiten an seinem Athener Stadtschloss
beginnen lassen, die nach Plänen von Friedrich von Gärtner (1791-
1847) fertiggestellt wurden. Nach dem Sturz Ottos zogen die
Glücksburger in das Schloss ein, die mit Georg I., Konstantin I.,
Alexander und Georg II. 61 Jahre lang das griechische Staatsoberhaupt
stellten. Durch die verheerende Niederlage im Krieg gegen die Türken
zwischen 1920 und 1923 büßte die Monarchie jedoch in weitesten Teilen
der Bevölkerung jedwedes Ansehen ein, weshalb im März 1924 die
"zweite griechische Republik" ausgerufen wurde (die Zeit vor 1832
wurde als die "erste griechische Republik" angesehen). Diese konnte
sich jedoch nur bis 1935 halten, als die Monarchie restauriert wurde,
ehe 1974 die "dritte griechische Republik" begann.

Während der Herrschaft Ottos hatte die Nationalversammlung
schrittweise jedweden Einfluss verloren, 1837 ernannte sich Otto
selbst zum Premierminister und regierte in der Folge als absoluter
Monarch. Nach dem Scheitern dieser Politik musste der König jedoch
eine Verfassung akzeptieren und die Regierungsgeschäfte an einen
eigenen Ministerpräsidenten, Andreas Metaxas, (1786-1860) abgeben. Es
kam zu Wahlen für die Nationalversammlung, die am 20. November 1843
zusammentrat und die Monarchie in eine konstitutionelle umwandelte.
In diesem neuen Parlament gab es erstmals Fraktionen, gleichwohl
konnten diese nicht mit Parteien im heutigen Sinn verglichen werden.
Stand Metaxas der "Russischen Partei" vor, so befanden sich die
"Englische" und die "Französische Partei" in Opposition zu ihm. Real
umschrieben diese Namen im wesentlichen die ideologische
Grundausrichtung jener Personen, die sich unter dem Dach der
jeweiligen Gruppe zusammengefunden hatten. Grosso modo waren die
"Russen" konservativ, die "Engländer" liberal und die "Franzosen"
radikaldemokratisch eingestellt.

Keine dieser Gruppen konnte sich auf Dauer gegen die beiden anderen
behaupten, dementsprechend rasch scheiterten die meisten Kabinette.
Nur die liberalen "Engländer" brachten es von Zeit zu Zeit zu einer
längeren Regierungsdauer. Nach dem Machtantritt Georg I. wurden die
Rechte des Parlaments - und damit der Parteien - vorerst wieder
beschnitten (selbst die Premiers waren nur dem König verantwortlich
und dementsprechend zumeist parteilose Beamte), doch gelang es 1875,
eine Verfassungsänderung durchzusetzen, wonach der König gezwungen
war, das Prinzip der parlamentarischen Mehrheit bei der Auswahl des
Regierungschefs zu befolgen. Bis 1909 gab es in der Folge ein
klassisches Zweiparteiensystem - die Neue und die Nationale Partei -,
die sich in der Regierungsbildung abwechselten. Erst zu Beginn des
20. Jahrhunderts erweiterte sich das griechische Parteienspektrum
durch die Gründung einer "liberalen Partei", zu deren unumstrittenen
Führer Eleftherios Venizelos (1864-1936) aufsteigen sollte, der
zwischen 1910 und 1933 sieben Mal das Amt des Premierministers
innehatte. Den Liberalen stellte sich die konservative Volkspartei
entgegen, sodass die klassische Zweiteilung im Wesentlichen erhalten
blieb, da Neue und Nationale Partei in den Wahlen 1910 und 1912 von
der politischen Bühne de facto abtraten.

Zwischen Kriegen und Systemen

Doch der Erste Weltkrieg und die darauf folgende Auseinandersetzung
mit den Truppen Kemal Atatürks stürzten die griechische Demokratie in
eine fundamentale Krise. Das Militär putschte und regierte 1922 bis
1924 autoritär, ehe wieder verfassungsmäßige Zustände hergestellt
werden konnten. Im Januar 1924 kamen die Liberalen an die Macht und
errichteten wenig später die Republik, die durch ein Plebiszit
bestätigt wurde. Aber die Demokratie erhielt nur eine kurze
Atempause, im Juni 1925 putschte das Militär abermals. Und nachdem
Venizelos zwischen 1928 und 1933 nochmals für demokratische Zustände
hatte sorgen können, gingen Republik und Demokratie schließlich bis
zum Ende des Zweiten Weltkriegs endgültig unter. Zuerst herrschte der
Militärdiktator Ioannis Metaxas (1871-1941), dann war Griechenland
von den Deutschen besetzt, wenngleich es unter Ioannis Rallis, dem
Sohn des ehemaligen Premiers und Vorsitzenden der Konservativen
Dimitrios Rallis, ein Kollaborationsregime á la Vidkun Quisling gab.
Erst im März 1944 konnte sich wieder eine echte griechische Regierung
etablieren, die unter der Führung des Kommunisten Evripidis Bakirtzis
(1895-1947) stand. Ihm folgte wenig später der Liberale Sofoklis
Venizelos, Sohn des Eleftherios, danach der Fortschrittliche Georgios
Papandreou (1888-1968), Vater des späteren Langzeitpremiers Andreas
Papandreou (1919-1996).

Allerdings zerbrach die antifaschistische Einheitsfront des
Widerstandes gegen die deutsche Okkupation nach der Befreiung überaus
rasch. Traten die rechten politischen Kräfte für die Rückkehr zum
Status quo ante ein, so plädierte die Linke für die Errichtung eines
sozialistischen Systems auf Griechenlands Boden. Folge dieses
Richtungsstreites war zwischen 1946 und 1949 ein regelrechter
Bürgerkrieg, in dem es phasenweise zwei Regierungen gab, die sich
wechselseitig das Recht absprachen, die legitime Vertretung des
griechischen Volkes zu sein. Zeitweise bestand im Norden
Griechenlands quasi ein eigener Staat, den die Kommunisten unter der
Führung des legendären Partisanenkommandeurs "General Markos"
Vafiadis (1906-1992) kontrollierten. Diese "nordgriechische Republik"
brach unter Vafiadis´ Nachfolger Nikolaos Zachariadis im Gefolge des
Kominform-Konfliktes zusammen, da Tito-Jugoslawien seine
Unterstützung für den Nachbarn einstellen musste, und die Sowjetunion
entsprechende Hilfeleistung unterließ. Ob dieser Entwicklungen war
die KKE, die einzig nennenswerte politische Kraft der Linken in
Griechenland, phasenweise verboten.

Zwischen 1949 und 1967 etablierte sich dessen ungeachtet auch in
Griechenland ein klassisches politisches Parteienspektrum, das sich
allerdings durch die Besonderheit auszeichnete, dass es auf der
Linken lediglich die kommunistische KKE, jedoch keine
Sozialdemokratie im westeuropäischen Sinne gab. Dies wog umso
schwerer, als sich die KKE in dieser Zeit in die Illegalität gedrängt
sah. In der Mitte befanden sich die Liberalen und die "Progressive
Zentrumsunion" Papandreous, rechts standen die Volkspartei sowie die
ultrarechte "Griechische Versammlung", die unter der Führung des
ehemaligen Armeechefs Alexandros Papagos stand. Da die Wahl 1951
keiner der genannten Gruppen eine Mehrheit brachte, wurde das
Parlament aufgelöst. In den vorzeitigen Neuwahlen konnte sich Papagos
239 von 300 Mandaten sichern, womit er bis zu seinem Tod 1955 an der
Macht blieb. Sein Nachfolger als Partei- und Regierungschef,
Konstantinos Karamanlis, schaffte bei den Wahlen 1956, 1958 und 1961
jeweils eine komfortable Mehrheit, sodass die "Griechische
Versammlung" rund 12 Jahre die Regierung stellte.

1963 kam es jedoch zu einem Richtungswechsel, und die Wähler
statteten die Progressiven mit einem entsprechenden Mandat aus.
Georgios Papandreou wurde zum zweiten Mal Premier, sah sich aber von
Anfang an entschiedenem Widerstand seitens rechter Kreise und damit
auch des Hofes gegenüber. Ungeachtet der demokratischen
Mehrheitsverhältnisse berief König Konstantin II. die Regierung
Papandreous 1965 ab und setzte damit jene Ereignisse in Gang, die im
April 1967 in der Errichtung einer faschistischen Militärdiktatur
mündeten. Da zu befürchten stand, dass die Linke nach der
Intervention des Königs durch die bevorstehenden Wahlen nur noch
nachhaltiger gestärkt werden würde, unterband die Armee den Wahlgang
durch einen Coup, verbot politische Parteien sowie demokratische
Partizipation und regierte bis 1974 diktatorisch.

Die Rückkehr zur Demokratie

Erst 1974 kehrte Griechenland in die Gemeinschaft der Demokratien
zurück. Karamanlis, der seine Partei nun "Neue Demokratie" nannte,
wurde Premier, nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten wurde Georgios
Rallis, dessen Vater und Großvater bereits dieses Amt innehatten,
Regierungschef. Die politische Landschaft hatte sich gleichwohl
grundlegend geändert. Andreas Papandreou hatte die "Panhellenische
Sozialistische Bewegung" (PASOK) gegründet und Griechenland damit
erstmals eine klassische sozialdemokratische Partei gegeben. Diese
rittert seitdem mit der konservativen "ND" beständig um die
Vorherrschaft im Lande.

Bei allen Wahlen seit 1974 - zuletzt im Vorjahr - landet die
kommunistische KKE auf dem 3. Platz. Ebenfalls Stammgast im Plenum
des Parlaments ist die linkssozialistische "Synaspismos tis
Aristeras" (Koalition der Linken), die mit einer Unterbrechung von
1993 bis 1996 (und mit zuweilen unterschiedlichen
Namensbezeichnungen) jedes Mal den Einzug ins Parlament schaffte. Neu
im griechischen Parlament ist seit September 2007 die Partei "LAOS"
(Rechtgläubige Volksversammlung - wobei das Kürzel "Laos" als Wort
gleichzeitig "Volk" bedeutet), die allgemein als ultrarechts bis
rechtsextrem eingestuft wird. Bei ihren Protagonisten handelt es sich
größtenteils um Personen, die aus der ND ausgeschlossen worden waren.
Andere Parteien wie etwa die Grünen (im Parlament 1989 bis 1993), die
"unabhängige Muslimliga" (im Parlament gleichfalls 1989 bis 1993)
oder die "Demokraten" (im Parlament 1996-2004) blieben hingegen
Episode.

Politisch war die Zeit bis 1981 und die jüngste Vergangenheit (seit
2004) von der politischen Rechten dominiert, während die PASOK 1981
bis 1989 und 1993 bis 2004 regierte. Die Wahlen vom Juni 1989 endeten
in einem Patt, da keine der beiden großen Parteien eine Mehrheit
erreicht hatte. Entfielen auf die PASOK 125 von 300 Mandaten, so kam
die ND auf 145 Sitze. Drittstärkste wurde die Allianz aus KKE und
Synaspismos, die es auf 21 Abgeordnete brachte. Dieser Wahlausgang
hatte eine längere politische Krise zur Folge, die erst durch
vorgezogene Neuwahlen im April 1990 gelöst werden konnte, nachdem
eine erste vorgezogene Neuwahl im November 1989 das Patt prolongiert
hatte.

Das griechische Parlament heute

Seit den Erfahrungen mit der politischen Krise zwischen Juni 1989 und
April 1990 hat Griechenland ein neues Wahlrecht, das seit den Wahlen
vom Oktober 1993 angewandt wird. Neben einer erstmals eingeführten
Dreiprozent-Klausel sichert es der stimmenstärksten Partei
automatisch eine absolute Mandatsmehrheit zu, egal, wie groß der
Vorsprung in den Wahlen wirklich war. Ein Modell, das von einigen
konservativen Theoretikern auch hierzulande unter dem Namen
"minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht" propagiert wird.
Konkret erhielt durch dieses Wahlrecht die PASOK 1996 bei einem
Stimmenvorsprung von rund 3 Prozent gleich 54 Mandate mehr als die
ND. Seit den Wahlen vom September 2007 beträgt der Vorsprung der ND
exakt 50 Sitze, und das bei einem Stimmenvorsprung von 3,7 Prozent.

Gemäß dem geltenden Wahlrecht werden die Abgeordneten in 56
Wahlkreisen gewählt, in denen jeweils zwischen einem und fünf Mandate
zu vergeben sind. Die Wahlberechtigten kreuzen dabei jeweils die
Namen der von ihnen gewünschten Kandidaten an, gewählt ist, wer die
jeweils meisten Stimmen erhalten hat. Die Partei mit der meisten
Zustimmung landesweit erhält automatisch 151 Sitze (egal, wie viele
ihrer Kandidaten wirklich gewählt wurden), sodass sie in jedem Fall
eine Alleinregierung bilden kann.

Zu den wesentlichen Rechten des griechischen Parlaments gehört es,
den Staatspräsidenten zu küren. Dieser hat denn auch weit weniger
politische Rechte als etwa sein österreichischer Amtskollege. Ist ein
Gesetz im griechischen Parlament einmal beschlossen, so hat der
Präsident nur das Recht, es zu promulgieren, gegengezeichnet wird der
Beschluss nämlich vom zuständigen Ressortminister. Genügt für
herkömmliche Gesetze die absolute Mehrheit, so braucht es für
Verfassungsänderungen - wie für die Wahl des Staatsoberhauptes - eine
Dreifünftelmehrheit, also mindestens 180 Stimmen. Grundprinzipien der
Verfassung - etwa die Erklärung der Menschenrechte und jene über die
Staatsform - sind allerdings vom Parlament nicht änderbar.

Eine weitere Besonderheit des griechischen Parlaments ist der
Umstand, dass es einen eigenen Fernsehsender (Vouli TV) betreibt,
durch welchen alle Plenar-, aber auch die Ausschusssitzungen direkt
übertragen werden. In der arbeitsfreien Zeit propagiert der
Fernsehsender übrigens klassische Musik und Tanz, Theateraufführungen
und historische Dokumentationen.

Umgeben ist das Parlament (www.parliament.gr) vom Volksgarten, dessen
16 Hektar große grüne Oase eine der zentralen Parkanlagen der
griechischen Hauptstadt ist. Vor dem Parlamentsgebäude in Richtung
Syntagma-Platz (Verfassungsplatz) befindet sich das "Grab des
unbekannten Soldaten", vor dem die berühmten Evzonen mit ihren
pittoresken Gewändern im Stile der Klephten paradieren.

HINWEIS: Bisher erschienen: Schweiz (PK Nr. 4/2008)

(Schluss)

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