Pflegegeld, Schülerparlament und EU-Reformvertrag

Bregenz (VLK) - Im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz treten
kommenden Mittwoch, 16. Jänner, der Sozialpolitische Ausschuss, der
Kultur- und Bildungsausschuss sowie der Europa-Ausschuss des
Vorarlberger Landtages zusammen.

Den Beginn macht um 9.00 Uhr der Sozialpolitische Ausschuss unter
Vorsitz von Gabriele Nußbaumer. Zur Behandlung gelangen Anträge der
Abgeordneten Pircher und Ritsch zum Thema "Übernahme von
Overheadkosten" und der Abgeordneten Wieser, Nußbaumer und Kollegen
betreffend "Sicherheit für Pflegegeldempfänger". Weitere
Programmpunkte: Die Vorstellung des Projektes "Improve" sowie
Information über die Spitalsplanung 2010.

Um 11.00 Uhr befasst sich der Kultur- und Bildungsausschuss unter
Vorsitz von Christoph Winder mit einem Bericht aus dem
Schülerparlament.

Um 14.00 Uhr tritt der Europa-Ausschuss unter Vorsitz von Hans
Kohler zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Informationen über den
EU-Reformvertrag sowie die beiden Selbständigen Anträge der
Abgeordneten Amann und Hagen betreffend "Nationale Volksabstimmung
zur Ratifizierung des EU-Reformvertrages" und der Abgeordneten Rauch
und Kollegen zum Thema "Europäische Volksabstimmung". Weiters kommt
das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2008 zur
Beratung.

Rückfragehinweis:

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