Pflegegeld, Schülerparlament und EU-Reformvertrag

Bregenz (VLK) - Im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz treten kommenden Mittwoch, 16. Jänner, der Sozialpolitische Ausschuss, der Kultur- und Bildungsausschuss sowie der Europa-Ausschuss des Vorarlberger Landtages zusammen.

Den Beginn macht um 9.00 Uhr der Sozialpolitische Ausschuss unter Vorsitz von Gabriele Nußbaumer. Zur Behandlung gelangen Anträge der Abgeordneten Pircher und Ritsch zum Thema "Übernahme von Overheadkosten" und der Abgeordneten Wieser, Nußbaumer und Kollegen betreffend "Sicherheit für Pflegegeldempfänger". Weitere Programmpunkte: Die Vorstellung des Projektes "Improve" sowie Information über die Spitalsplanung 2010.

Um 11.00 Uhr befasst sich der Kultur- und Bildungsausschuss unter Vorsitz von Christoph Winder mit einem Bericht aus dem Schülerparlament.

Um 14.00 Uhr tritt der Europa-Ausschuss unter Vorsitz von Hans Kohler zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Informationen über den EU-Reformvertrag sowie die beiden Selbständigen Anträge der Abgeordneten Amann und Hagen betreffend "Nationale Volksabstimmung zur Ratifizierung des EU-Reformvertrages" und der Abgeordneten Rauch und Kollegen zum Thema "Europäische Volksabstimmung". Weiters kommt das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2008 zur Beratung.

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