"Kleine Zeitung" Kommentar: "Bush besucht endlich Nahost, aber leider um Jahre zu spät" (von Wolfgang Sotill)

Ausgabe vom 09.01.2008

Graz (OTS) - Der Zeitpunkt einer diplomatischen Mission bestimmt auch deren Inhalt. Es fragt sich also, was will George Bush bezwecken, wenn er nur wenige Monate vor Ablauf seiner Amtszeit nun zum ersten Mal als Präsident in den Nahen Osten reist?

Eine mögliche Antwort könnte lauten: Er will sich in den Geschichtsbüchern festschreiben. Das hat er getan, aber sicher anders, als ihm lieb ist. Stichwort: Irak-Krieg.

Auch an einer anderen Front, dem Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, ist ihm kein entscheidender Durchbruch gelungen. Die Konferenz von Annapolis vor wenigen Wochen war doch nicht mehr als die Fortschreibung weiterer Verhandlungen. Von denen haben die Israelis und die Palästinenser so unendlich viele geführt, ohne dass sich die Sicherheit für die eine oder die Lebensqualität für die andere Seite entscheidend verbessert hätte.

Das Resümee, wenige Wochen nach Annapolis ist trist. Der Beweis: Es wird bei dieser Nahost-Tour des US-Präsidenten nicht einmal zu einem Dreiergipfel zwischen ihm, Ehud Olmert und Mahmoud Abbas kommen. Ohne handfeste politische Zugeständnisse würde Abbas solch einen Fototermin politisch kaum überleben. Denn Nacht für Nacht untergraben die Israelis mit Razzien im Westjordanland seinen in Annapolis mühsam aufgebauten Image-Gewinn.

Die Reise, die Bush u. a. nach Kuwait, Saudi-Arabien und nach Ägypten führt, ist eine Abschlussreise. Eine, in der er seinen Partnern der letzten Jahre "Adieu" sagen wird. Es wird aber auch eine Reise sein, in der der Präsident endgültig das Scheitern seiner politischen Träume der ersten Regierungsjahre bekennen wird müssen. Diese haben gelautet: Befriedung des Nahen Ostens durch Demokratisierung, notfalls auch mit militärischen Mitteln.

Die Invasion im Irak 2003 sollte der Auftakt sein, mit der mittlerweile widerlegten Beschuldigung, der Iran würde an Atomwaffen basteln, wurde ein weiterer Schurkenstaat ausgemacht. Und immer wieder verdächtigte Bush auch Syrien, den Staatsterrorismus zu unterstützen. Alles Befunde, die angetan waren, um das Terrain für ein weiteres militärisches Eingreifen aufzubereiten.

Nicht auszudenken, wenn Bush Recht behalten hätte. So aber wurde auch der mächtigste Mann der Welt gezwungen, jene Politik zu befolgen, die üblicherweise zum Ziel führt: die der kleinen Schritte. Diese waren unter Bush so klein, dass er sich von seinem Traum wird verabschieden müssen, im Nahen Osten Entscheidendes geleistet zu haben. ****

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