• 08.01.2008, 20:48:24
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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Bush besucht endlich Nahost, aber leider um Jahre zu spät" (von Wolfgang Sotill)

Ausgabe vom 09.01.2008

Graz (OTS) - Der Zeitpunkt einer diplomatischen Mission bestimmt
auch deren Inhalt. Es fragt sich also, was will George Bush
bezwecken, wenn er nur wenige Monate vor Ablauf seiner Amtszeit nun
zum ersten Mal als Präsident in den Nahen Osten reist?

Eine mögliche Antwort könnte lauten: Er will sich in den
Geschichtsbüchern festschreiben. Das hat er getan, aber sicher
anders, als ihm lieb ist. Stichwort: Irak-Krieg.

Auch an einer anderen Front, dem Konflikt zwischen Israelis und
Palästinensern, ist ihm kein entscheidender Durchbruch gelungen. Die
Konferenz von Annapolis vor wenigen Wochen war doch nicht mehr als
die Fortschreibung weiterer Verhandlungen. Von denen haben die
Israelis und die Palästinenser so unendlich viele geführt, ohne dass
sich die Sicherheit für die eine oder die Lebensqualität für die
andere Seite entscheidend verbessert hätte.

Das Resümee, wenige Wochen nach Annapolis ist trist. Der Beweis: Es
wird bei dieser Nahost-Tour des US-Präsidenten nicht einmal zu einem
Dreiergipfel zwischen ihm, Ehud Olmert und Mahmoud Abbas kommen. Ohne
handfeste politische Zugeständnisse würde Abbas solch einen
Fototermin politisch kaum überleben. Denn Nacht für Nacht untergraben
die Israelis mit Razzien im Westjordanland seinen in Annapolis mühsam
aufgebauten Image-Gewinn.

Die Reise, die Bush u. a. nach Kuwait, Saudi-Arabien und nach Ägypten
führt, ist eine Abschlussreise. Eine, in der er seinen Partnern der
letzten Jahre "Adieu" sagen wird. Es wird aber auch eine Reise sein,
in der der Präsident endgültig das Scheitern seiner politischen
Träume der ersten Regierungsjahre bekennen wird müssen. Diese haben
gelautet: Befriedung des Nahen Ostens durch Demokratisierung,
notfalls auch mit militärischen Mitteln.

Die Invasion im Irak 2003 sollte der Auftakt sein, mit der
mittlerweile widerlegten Beschuldigung, der Iran würde an Atomwaffen
basteln, wurde ein weiterer Schurkenstaat ausgemacht. Und immer
wieder verdächtigte Bush auch Syrien, den Staatsterrorismus zu
unterstützen. Alles Befunde, die angetan waren, um das Terrain für
ein weiteres militärisches Eingreifen aufzubereiten.

Nicht auszudenken, wenn Bush Recht behalten hätte. So aber wurde auch
der mächtigste Mann der Welt gezwungen, jene Politik zu befolgen, die
üblicherweise zum Ziel führt: die der kleinen Schritte. Diese waren
unter Bush so klein, dass er sich von seinem Traum wird verabschieden
müssen, im Nahen Osten Entscheidendes geleistet zu haben. ****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung
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Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
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