Oxonitsch: Positive Bilanz, optimistischer Ausblick

Wien (OTS) - Eine positive Bilanz 2007 gekoppelt mit einem
optimistischen Ausblick auf das Fahr 2008 zog der Klubvorsitzende der
Wiener SPÖ, GR Christian Oxonitsch, in einem Pressegespräch am
Mittwoch. Oxonitsch verwies dabei besonders auf Schwerpunktsetzungen
der Stadtpolitik in den Bereichen Bildung mit einem 611 Millionen
Euro schweren Schulsanierungspaket, Arbeitmarkts- und
Standortpolitik mit einer Reihe großer Projekte, Wohnen- und
Stadterneuerung und im Pflegebereich, die 2007 auf den Weg gebracht
wurden. Wesentliche Grundsatzentscheidungen seien zu einem hohen
Prozentsatz im Wiener Gemeinderat mit breiter Mehrheit getroffen
worden: 95,5 Prozent gemeinsam mit mindestens einer weiteren Partei,
65 Prozent sogar einstimmig.****

20.000 Wohnungen in drei Jahren

Erfreulicherweise sei Wien ein wachsende Stadt, sagte Oxonitsch.
Diesem Umstand werde mit der Förderung von rund 20.000 Wohnungen in
drei Jahren Rechnung getragen, 5000 mehr als ursprünglich geplant.
Auch die Wohnbausanierung in den Altbaugebieten werde zügig weiter
verfolgt, wobei ein besonderer Schwerpunkt im Bereich des Gürtels
gesetzt wird.

Für Arbeitsmarktmaßnahmen habe Wien 2007 mit 56 Millionen Euro
eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt und damit auch einen
besonders hohen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Maßnahmen für
den weiteren Ausbau des Technologiestandortes stärken die
Konkurrenzfähigkeit der Stadt, Projekte wie das Media Quarter Marx,
der Neubau des Güterterminals in der Freudenau, der Bahnhof Wien
Mitte und der Hauptbahnhof als Zentrum eines neuen Stadtteils sind
einige der Projekte, die einerseits die Infrastruktur der Stadt
stärken und andererseits auf dem Arbeitsmarkt positive Ergebnisse
garantieren.

Im Bildungsbereich komme neben den Investitionen in die Gebäude
den Maßnahmen für die Integration besondere Bedeutung zu. 2007 habe
die Stadt 7000 Menschen, darunter 70 Prozent Frauen, mit
Sprachmaßnahmen erreicht.

Im Pflegebereich verwies Oxonitsch auf die Entscheidung, bis
2015 sechs neue Geriatriezentren um insgesamt 350 Millionen Euro zu
errichten und die Zahl der Pflegeplätze von 8.500 auf 10.000 zu
erhöhen. Ebenso solle es ein verbessertes Angebot für die Kleinsten
mit einer Anhebung der Plätze um 3000 für die bis Dreijährigen geben.

Nachhaltige Investitionen für die Stadt

Auch 2008 werde nachhaltige Investitionen für die Stadt bringen,
stellte Oxonitsch fest und verwies in diesem Zusammenhang auch auf
die Fußball-Europameisterschaft als großes Ereignis, das Wien als
Sportstadt international positionieren werde. Darüber hinaus gebe es
in diesem Zusammenhang eine Reihe von Investitionen von der
Verlängerung der U2 bis zur städtebaulichen und infrastrukturellen
Akzentuierung im Praterbereich, die dem Gebiet eine neue Qualität
verschaffe. 2008 werde es auch die Entscheidung über den Standort des
Krankenhauses Nord, die Weichenstellungen für den Typus der neue
Mittelschule, einen Schwerpunkt "Sprache plus" im
Integrationsbereich, weitere Maßnahmen in den Bereichen
Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt mit einem Volumen von 220
Millionen Euro und einen Schub bei den nachfragewirksamen Ausgaben
geben, wobei alleine im Bau- und Baunebengewerbe 1,576 Mrd. Euro
wirksam werden. Bezüglich der Weiterentwicklung der Wiener
Stadtverfassung, unter anderem mit der Möglichkeit von
Petitionsausschüssen, sollen in den kommenden Wochen Gespräche mit
den anderen Parteien aufgenommen werden.

Weitere Informationen: SPÖ-Klub der Bundeshauptstadt Wien, Tel.:
4000/81 930, E-Mail: michaela.zlamal@spw.at ,
Internet: www.rathausklub.spoe.at/ (Schluss) gab

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
http://www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Dr. Martin Gabriel
Tel.: 4000/81 842
E-Mail: martin.gabriel@wien.gv.at

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