Leitner: Will VP NÖ die Gemeinden destabilisieren?

St. Pölten (OTS) - In Gaaden im Bezirk Mödling wird eine Neuwahl
des Gemeinderates notwendig, weil die sieben Gemeinderäte der
Volkspartei ihre Mandate zurückgelegt haben.
"Herr Karner wirft der SPÖ NÖ bei kommunalpolitischen Entscheidungen,
die der ÖVP nicht passen, immer wieder gesteuerte Versuche, die
Gemeinden zu destabilisieren, vor", so der SPÖ NÖ
Landesgeschäftsführer Dr. Josef Leitner. "Wie ist das jetzt bei der
ÖVP NÖ: Schaut er dem Treiben auf Kosten der Steuerzahler - wie es
Herr Karner auszudrücken pflegt - einfach nur zu? Bis jetzt hat er
sich jedenfalls nicht dazu geäußert..." Aber diese Methoden scheinen
bei der VP NÖ System zu haben - denn schon in Scheibbs war der
gesamte VP-Gemeinderat zurückgetreten, um Entscheidungen zu
erzwingen. "Eine derartige Vogel-Strauß-Politik ist typisch für
Karner", so Leitner abschließend.

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Mag. Gabriele Strahberger
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