• 15.12.2007, 14:03:02
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Steibl zu Gusenbauer: SPÖ-Vorsitzender ist bei Pflegepolitik völlig abgehoben

Gusenbauers Glaubwürdigkeit in Sozialfragen fehlt völlig

Wien, 15. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „Der SPÖ-Vorsitzender ist bei
der Pflege offensichtlich überfordert und agiert völlig abgehoben“,
stellt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl in Richtung Alfred
Gusenbauer fest. „Es geht um die Hilfe für diejenigen die es
brauchen und um Information für diejenigen die es betrifft“,
erinnert die ÖVP-Familiensprecherin den SPÖ-Vorsitzenden. ****

All seine Reden von sozialer Gerechtigkeit sind völlig
unglaubwürdig geworden und Steibl vermisst die so häufig
„vermeintlich gepriesene“ Sozialkompetenz der SPÖ. „Mit einer
umfassenden Amnestieregelung kann man das drohende Chaos noch
abwenden“, so Steibl und weiter: „Wir haben es schwarz auf weiß -
alle sozialpolitischen Meilensteine des vergangenen Jahres kamen
von der ÖVP.“ Das Kinderbetreuungsgeld Neu, die
Rezeptgebührendeckelung, die Gebührenbefreiung bei der Geburt eines
Kindes, die entlastende Mehrkindstaffellung sowie die soziale
Absicherung der freien Dienstnehmer. „Die ÖVP leistet federführend
gute und soziale Arbeit in der Bundesregierung“, schließt Steibl.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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