GROSZ: "Grüne missbrauchen Arigona Zogaj für schäbiges politisches Spiel"

Wien (OTS) - "Das schäbige Verhalten und unerträgliche
Affentheater der Grünen, die in Arigona Zogaj ausschließlich einen
Spielball ihrer parteipolitischen Bemühungen zur Unterwanderung des
Rechtsstaates sehen, geht also weiter. Die heutigen Verbalausritte
der Grünen Menschenrechtssprecherin Weinziger zeigen recht
eindrucksvoll, dass sich die Grünen immer mehr zu einem
anarchistischen Haufen von Linkschaoten entwickeln. Ich fordere die
Grünen auf, endlich wieder auf den Boden des Rechtsstaates
zurückzukehren. Wünschenswert wäre, wenn die Grünen mit der gleichen
Beharrlichkeit - wie sie sich für Zuwanderer aussprechen - sich
endlich für die untergrabenen Menschenrechte der Österreicherinnen
und Österreicher einsetzen. Gerade jetzt vor Weihnachten hätten die
Grünen ein weites Betätigungsfeld bei jenen Österreicherinnen und
Österreicher, die unter Armut leiden müssen", meinte heute
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz zum Fall Arigona Zogaj.

"Der Rechtsstaat lässt sich nicht veräppeln und hat mit dem Spruch
des Verfassungsgerichtshofes erstmals richtig gehandelt. Jetzt liegt
es an Innenminister Platter, keine weiteren Verzögerungen mehr
zuzulassen, sondern gerade im Interesse des Zusammenhaltes der
Zogajs, eine rasche Familienzusammenführung im Kosovo zu ermöglichen.
Gerade die Spendenfreudigkeit der Österreicherinnen und Österreicher
hat dieser Familie eine gute Existenz ermöglicht", so Grosz
abschließend.

Rückfragehinweis:
BZÖ

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