Plassnik zum portugiesischen EU-Vorsitz: "Erfolgreicher KMS-Vorsitz für Europa"

Wien (OTS) - "Portugal hat mit seinem erfolgreichen Ratsvorsitz
einmal mehr gezeigt, das gerade Kleinere und Mittlere Staaten - KMS -
erfolgreiche Lotsen, Impulsgeber und Ideenlieferanten in der
Europäischen Union sind", betonte Außenministerin Ursula Plassnik
anlässlich des letzten EU-Gipfels unter portugiesischem Vorsitz.

"Mit Augenmaß und großem Verhandlungsgeschick hat die
portugiesische Präsidentschaft das anspruchsvolle Mandat für den
EU-Reformvertrag punktgenau umgesetzt und die Arbeiten zu einem guten
Abschluss geführt", so Plassnik. Dass der Vertrag gestern in Lissabon
unterzeichnet wurde, sei daher auch eine verdiente Anerkennung für
den erfolgreichen Ratsvorsitz.

"Mit dem zeitgerechten Abschluss des Reformvertrags können wir
auch den Zeitplan einhalten, den wir während des österreichischen
Ratsvorsitzes 2006 in Klosterneuburg erstmals gemeinsam skizziert
haben: ein neue vertragliche Grundlage für die Union rechtzeitig vor
der Europawahl 2009 in Kraft zu haben", zeigte sich Plassnik
zuversichtlich.

Plassnik würdigte weiters, dass der portugiesische Vorsitz das
dichte Netz europäischer Partnerschaften in der Welt noch
engmaschiger geknüpft hat: Dies vor allem durch eine Reihe von
Gipfeltreffen mit den strategischen Partnern der EU - darunter der
erste Gipfel EU-Brasilien überhaupt - sowie durch den wichtigen
EU-Afrika-Gipfel der vergangenen Woche.

Der portugiesische Vorsitz hat sich auch für die KMU-Dimension der
europäischen Wirtschaft eingesetzt. "Es ist erfreulich, dass dieses
besondere Anliegen der österreichischen EU-Präsidentschaft 2006 für
einen starken europäischen Mittelstand so engagiert weitergeführt
wird", so Plassnik.

"In der Kosovo-Frage hat die Präsidentschaft mit großer Umsicht
und Inklusivität agiert. Das ermöglicht uns ein Höchstmaß an
Geschlossenheit in der Vorbereitung auf diese Reifeprüfung der
europäischen Außenpolitik", sagte Plassnik, die fortfuhr: "Der
portugiesische Vorsitz hinterlässt ein gut bestelltes Haus für die
kommende erste EU-Präsidentschaft aus dem "Jahrgang 2004" - für
unseren Nachbarn Slowenien. Ich bin sicher, dass Slowenien mit
Außenminister Dimitrij Rupel und Ministerpräsidenten Janez Jansa an
der Spitze, gerade auch in der Kosovo-Frage, das erforderliche
Fingerspitzengefühl und die notwendige Beharrlichkeit beweisen
werden."

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